Freitag, 31. August 2012

Politische Ideologie der Piraten

Gerd Altmann  / pixelio.de
Haben die Piraten wirklich keine Ideologie - oder kennen die Piraten ihre eigene Ideologie selbst noch nicht, da eine "politische Ideologie" der Summe der Ziele imanent zugrunde liegt - und auch die Ziele der Piraten erst entwickelt werden?




Oder revolutionieren die Piraten den Begriff der "Ideologie" an und für sich?

Über den historisch gewachsenen Ideologiebegriff formen sich ganze Gesellschaftsteile, Subkulturen und soziologische Identitäten. Mit ihrer Identitätsstiftung konnte sich die Gesellschaft in ihre heutigen Bestandteile ausdifferenzieren. Neu aufkommende Wertesystemen bildeten neue gesellschaftliche Gruppierungen, über die sich bislang Ideologien konstruierten. 

In einer so schnellebigen Zeit, wie der unseren, überleben sich Ideologien ebenso schnell und werden regelrecht als "universaler Maßstab und Metatheorie" ungültig. Im Extrem führten Ideologien zu Kriegen, totalitären Systemen und Massenvernichtung, Mord und Totschlag.

Wie würde Marx, der "Ideologie" an und für sich kritisierte, reagieren, wenn er bemerken würde, dass seine "Rahmenbedingungen" zu einer Ideologie verwurstet wurden? Mit der Mauer fiel der Sozialismus in sich zusammen und selbst der Kapitalismus, der sich in der einen oder anderen Form in nahezu allen Ideologien wiederfindet, ist mehr als nur am bröckeln.

Vielleicht sollte die "Ideologie" selbst - gemeinsam mit ihren "Sub- & Parallel-Ideologien", die sich ad absurdum geführt haben - das zeitliche segnen? Angesichts dem (katastrophalen) Versagen bisheriger "Ideologien" erscheint es nur legitim, jegliche "Ideologie" als unzeitgemäß abzulehnen.

Betrachten wir das aktuelle Geschehen, dann könnte man bemerken, dass bisherige Ideologien auch nicht mehr eindeutig zugeordnet werden können. Die LINKE fordert gegenüber den Banken einen neoliberalen Kurs und stellt sich gegen die sozialistische Vergmeinschaftung - wohlbemerkt der Bankschulden. Die Grünen setzen sich für nationale Umweltstandards ein, da diese Vorreiterrolle Deutschlands gegenüber anderen Ländern auch für diese hilfreich ist - und nicht einfach so aufgegeben werden sollte. Nationalismus ist wohl nicht der "-Ismus" für nationale Entscheidungen und Handlungsweisen - und dennoch ist die Grenze des Chauvinismus fliessend (und findet sich versteckt sicherlich in praktisch jeder Ideologie wieder). Und die Merkel-CDU ist wahrscheinlich das beste Beispiel dafür, dass Ideologien auch in den Reihen etablierter Parteien ihren Sinn und Zweck verloren haben, denn diese kann man ja nach Tageslage wechseln wie Unterwäsche, die nach dem Wind weht und jeden Tag etwas anderes erzählt. 


Es ist verständlich, dass die Piratenpartei greifbarer wäre, wenn sich diese EINER Ideologie UNTERORDNEN würde - und mit "greifbar" sind sicherlich auch lang erwünschte Angriffsflächen gemeint. 

Die Piratenpartei ist dem Bürger verpflichtet und durch die Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung auch näher als die meisten Parteien. Dieser Bürgerwille ist ohne Zweifel NICHT asozial ausgerichtet - und angesichts der aktuellen Bedrohungen der Demokratie ein Diener der Freiheit und freiheitlicher Ideale. 

Genauso wird der Rechtsstaat anerkannt, denn dieser sollte im richtigen Maß das richtige regulieren - nicht überregulieren, nicht das Falsche regulieren und nicht das Richtige zu halbherzig regulieren. Da dies aktuell dermaßen aus dem Ruder gelaufen ist, liegen aktuell liberale Prinzipien nahe ... kommt aber ein Punkt auf die Tagesordnung, wo die staatliche Regulierung mangelt, kann genausogut mehr Staat (oder zumindest ein gezielterer sinnvollerer Staat) verlangt werden. Dies ist nur dann ein Wiederspruch, wenn man sich einer Ideologie geradezu blind unterwirft. In Wirklichkeit sind dies Gegensatzpaare, wo je nach Situation auf der einen oder anderen Seite nachjustiert - oder eben losgelassen - werden muss.

So auch bei der Transparenz, was die Piraten selbst erst lernen. Natürlich ist das Komplementär zur Transparenz der Schutz der Intimsphäre bzw. privater Daten. Und natürlich muss hier ein Gleichgewicht gefunden werden. Die beiden Seiten widersprechen sich nicht, sie sind nur die beiden Enden ein und der selben Wurst. Aber die Forderungen nach einem transparenten Staat - anstelle eines transparenten Bürgers sind neu und völlig frisch auf der realistischen Politbühne. Es sind nicht nur die Piraten, die mit den neuen Begebenheiten, Möglichkeiten und Risiken des Internets umgehen lernen. Die gesamte Gesellschaft steht hier vor neuen Herausforderungen. Die Piraten sind nur die Einzigen, die dies thematisieren und ihre Analysen sowie Vorschläge offen zur Verfügung stellen.

Wir befinden uns in einem Land und gewisse nationale Belange sind sehr wohl schützenswert - so sehr man sich auch gegen nationalistische Wucherungen zu recht zur Wehr setzt. Tatsächlich macht es keinen Sinn nur die Schulden und Risiken der Banken sozialistisch zu vergemeinschaften - entweder die Banken und Anleger tragen ihr Risiko selbst und selektieren sich nach neoliberaler Art des Hauses, oder auch die Vorteile der Geldschöpfung sind ebenso zu vergemeinschaften. Bis zum jeweiligen Parteitag, wo die Basis aus allen vorliegenden Ideen / Ideologien die bestmögliche Lösung herauskristallisiert, wird sich die Piratenpartei  nicht festlegen lassen. Warum auch? Angesichts der aktuellen Krisen wird keine halb durchdachte Lösung helfen. Es lohnt sich trotz Zeitdruck genau hinzusehen und an wirklichen Lösungen - und keinen weiteren (!) Scheinlösungen - zu arbeiten.

Der Markt reguliert sich absolut nicht selbst, das neoliberale Märchen ist am Ende. Dem Markt sind genau da Grenzen zu setzen, wo sich dieser dank Profitgier über soziale Notwendigkeiten stellt und letztlich grenzverletzend gegen den Menschen "handelt". Auch die Privatisierung von Gemeingütern wie Verkehr, Bahn, Öffentlicher Nahverkehr, Telekommunikation, Medien, Post, Wasser, Energie und teilweise auch Banken, hat sich nicht grundsätzlich als sonderlich positiv erwiesen. Die Piratenpartei wird hier jeden einzelnen Fall überdenken und das Potential der Fachleute aus den eigenen Reihen ausschöpfen. Denn die Piratenpartei besteht aus den verschiedensten Alters- & Berufsgruppen und lädt dank partizipativer Grundprinzipien jeden Menschen zur gemeinsamen Lösungsfindung ein! Vor allem die Bürger werden einbezogen werden, wenn es um die Fragen geht, was sich diese gemeinsam leisten wollen - welche Kosten und Vorzüge sich diese teilen wollen und vor allem, wie dies zu organisieren ist.

Dabei ist völlig offen, ob diese Gemeingüter wieder zurück in die staatliche Kontrolle, sozialistisch angehaucht vergemeinschaftet gehören --- ob von Bürgern verwaltete Genossenschaften z.B. die Wasserversorgung übernehmen oder auch Stiftungen denkbar sind --- ob die Geldschöpfung in die Hand des Staates gehört oder gar als Staatsgewalt (im Rahmen der Gewaltenteilung) als sog. "Monetative" am besten aufgehoben ist. Das Einzige was jedem klar sein dürfte ist, dass es so wie bislang nicht weiter gehen kann. 

Die Ideologie, der jeweils gefolgt wird, ist völlig zweitrangig. Wichtig ist, dass für den einzelnen Fall die bestmögliche Lösung gefunden wird. Dafür müssen alle Lösungen und Alternativen transparent auf den Tisch. Diese gehören wissenschaftlich analysiert und auseinandergenommen. Die Ergebnisse müssen dem Bürger zur Verfügung gestellt und Entscheidungen nachvollziehbar werden! Und wir dürfen uns als Bürger (und den Piraten als Bürgerpartei) dabei Fehler erlauben, denn wir können diese jederzeit ebenso basisdemokratisch wieder korrigieren. Auch die bisherige Politik hat sich Fehler erlaubt und muss sich Korruption oder zumindest Bereicherung einiger Weniger vorwerfen lassen. Die Bürger haben keine Notbremse, wenn wir allesamt an die Wand gefahren werden und genau da müssen wir gemeinsam einschreiten.

[Sollten einzelne meiner Aussagen irgendwie ideologisch gefärbt sein, weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich hiermit keine offizielle Meinung der Piratenpartei zitiere - sondern die Fadenscheinige Frage nach zugrundeliegender Ideologie demaskieren und alle sinnvollen Möglichkeiten offen haten möchte!]


Elke Salzer  / pixelio.de
Vielleicht sind die bisherigen politischen Ideologien, die sich wechselseitig bekämpfen und ausschließen, eher als Werkzeuge zu begreifen und jeweils für die eine oder andere Situation angemessen. Es ist mehr als vorstellbar, dass sich mit der Zeit und unter gegebenen Umständen das "Angemessene" ändert. Es sollte immer wieder überprüft werden, ob eine Handlungsweise als Maxime überhaupt noch Gültigkeit hat.

Ohne Verpflichtung, Anhaftung oder ideologische Maxime sollte für jedes Problem und auch jede zeitlich neue Situation mit einem frischen Blick nach der jeweils besten Lösung gesucht werden. Der Maßstab hierfür sollte eine wissenschaftlich aufgeklärte Herangehensweise an die Lösungen und Alternativen sein. Politik besteht - auch aufgrund der vielfältigen Ideologien - geradezu aus Alternativen. Eigentlich ist das Problem ja gerade, dass wir zu viele Lösungen haben - als denn zu wenige oder gar DIE EINE Lösung. Eine "alternativlose Politik" ist absolut unvorstellbar und eine hinterfo***ige Lüge. Wäre Politik wirklich alternativlos, dann bräuchten wir keine Politik und könnten die eine anstehende Entscheidung auch basisdemokratisch auseinandernehmen.

Genau das ist die Herangehensweise der Piratenpartei und deshalb wird es bei dieser  keine "Ideologie" als solche geben. Die bisherigen Ideologien werden eher als Werkzeuge betrachtet, die sicherlich in der einen oder anderen Situation angemessen sind. Durch dieses permanente sich-selbst-infrage-stellen entsteht vielleicht so etwas, wie eine sich imanent erneuernde "Ideologie", die deshalb nicht greifbar festzunageln ist - und auch den Rahmen bisheriger Ideologien völlig sprengt. 

Soweit wir in der Begrifflichkeit von Ideologien bleiben, handelt es sich somit um eine inklusive Ideologie, die andere Ideologien nicht ausschließt (wie es die bisherigen exklusiven Ideologien allesamt praktizierten) - sondern sich stets und frei bei vorhandenen oder auch neuen Ideologien (oder einfach Ideen, auf denen Ideologien per Definition beruhen) bedienen kann - soweit diese angemessen sind einem Problem zu begegnen.

Im Prinzip werden die kommunikativen und einigenden Werkzeuge, stets die richtige Sichtweise neu zu entwickeln, zu dem erhoben, was bislang Ideologie genannt wurde.

Wenn die piratische Rangehensweise eine imanent permanent erneuernde "Ideologie" ist, dann erklärt dies, warum die Piraten so schwer bis unmöglich zu greifen sind. Dies sollte auch nicht "Ideologie" genannt werden - sondern hat einen neuen Begriff verdient.



Eine neue Kultur
- anstelle einer neuen Ideologie?

 
Gerd Altmann / pixelio.de
"Die Gesellschaft hat Angst vom neuen Medium beherrscht zu werden, statt es als Instrument beherrscht einzusetzen." 

Roger de Weck in einem Gespräch mit Dirk Baecker bei "Sternstunde Philosophie" im Schweizer Fernsehen

  
Gehen wir davon aus, dass unser aktuelles "Computerzeitalter" eine mindest genauso große Evolution ist, wie die dominierenden Kulturtechniken der vergangenen vier Millionen Jahre - Sprache (Tribale Gesellschaft / Stammesgesellschaft), Schrift (Antike Gesellschaft) und Buchdruck (moderne Gesellschaft) - dann befinden wir uns in einer neuen Kultur-Epoche. 

Diese Sichtweise von vier großen Kultur-Epochen geht davon aus, dass jedes dieser Zeitalter ein dominierendes Kommunikations- und Verbreitungsmedium innehatte, welches jeweils das vorherige Zeitalter "überforderte". Jedes dieser neuen Medien stellt zunächst ein Problem für die vormalige Gesellschaft dar, weshalb die Gesellschaft zunächst ablehnend reagiert. Diese These des "Kulturpessimismus" wird von den Soziologen dem "Ökonomismus" gegenübergestellt, der sich über jedes neue Medium aufgrund von Rationalisierung und Profitmaximierung freut. 

Nur, wenn ein gesellschaftlicher, kommunikativer Umgang mit der großen Reichweite dieser Medien gefunden wird, findet eine wirkliche Adaption und Integration der damit verbundenen Möglichkeiten statt.

"Platon schaut nach Ägypten und befürchtet die Bürokratisierung der griechischen Polis und das Erkalten der menschlichen Kommunikation, wenn man beginnt, sich auf die Schrift und damit eine mechanische Gedächtnisstütze zu verlassen. Das Gegenteil war der Fall. Die Griechen erfanden in der Auseinandersetzung mit der Schrift die Philosophie, und die frühe Neuzeit erfand in der Auseinandersetzung mit dem Buchdruck die Welt der Gefühle."

Selbst Kant befürchte negative Auswirkungen des Buchdrucks, denn viele Leser würden das Gelesene unreflektiert herausposaunen. Kant frage sich in seinem Aufsatz "Was ist eigentlich Aufklärung", ob es sinnvoll sei, dass nur Gelehrte lesen dürften und Meinung nur geäussert werden dürfe, wenn ein zweiter Gelehrter zum Kritisieren anwesend sei. 

Als eine Folge von Schrift, dem Buchdruck, der folgenden Bücherflut und noch mehr unfundierten Meinungsäusserungen entwickelte sich die Kulturtechnik der Kritik. Im darauf folgenden Zeitalter des Computers übersteigert sich die Kritik - obwohl diese der Informationsflut nicht mehr, wie im Buchdruck, alleine gerecht werden kann. Während Kritik als Kulturtechnik das Duellieren ablöste drohen wir im aktuellen Zeitalter in sogenannten "Shitstorms" zu ertrinken.

Die Neuen Medien konfrontieren uns mit unglaublich vielen Einzelpunkten, die uns vor allem in ihrer Fülle geradezu überfordern. Wir erahnen erst, dass die globalen und lokalen Probleme der Menschheit mit Hilfe des Internets leichter gelöst werden könnten - und gleichzeitig beginnen wir die bislang unermesslichen Risiken zu erfassen, denen wir durch das Internet ausgesetzt sind. 






Unabhängig davon, ob die Neuen Medien eine Kulturrevolution einläuten oder nicht - die Piratenpartei ist die einzige Partei, die sich dem Potential sowie den Gefahren authentisch stellt. Alle anderen Parteien haben den Zug lange verschlafen und sind sozusagen am Nachrüsten. Natürlich sind auch in den anderen Parteien Personen, die sich im Internet heimisch fühlen - aber parteipolitisch entsteht meist ein dilettantischer Eindruck.

Wir wissen mittlerweile alle, dass die atomare Ebene absolut vernetzt ist und ein Elektron mit der Aufenthaltswahrscheinlichkeit eines Fussballfeldes praktisch alle andere Elektronen beeinflussen kann. Das atomare Bild absoluter Vernetzung im Mikrokosmos kommt nun dank der Computernetzwerke auf unseren Schreibtisch und wir bemerken potentiell auch mit jedem Menschen verbunden zu sein. Zu Ende gedacht liegt hier zumindest das Potential aller Menschen sich zu begegnen, zu verständigen oder gar verstehen, sich zu einigen und eine globale Gemeinschaft zu bilden, die in Frieden den Planeten und seine Ressourcen teilt. Gleichzeitig liegt bereits in den 140 Zeichen, die einem bei Twitter pro Nachricht zur Verfügung stehen, das Potential, dass sich Menschen missverstehen und geradezu kriegerisch entzweihen.

"Gewiß, zwei Völker und zwei Sprachen werden einander nie sich so verständlich und so intim mitteilen können wie zwei einzelne, die derselben Nation und Sprache angehören. Aber das ist kein Grund, auf Verständigung und Mitteilung zu verzichten. Auch zwischen Volks- und Sprachgenossen stehen Schranken, die eine volle Mitteilung und ein volles gegenseitiges Vertrauen verhindern, Schranken der Bildung, der Erziehung, der Begabung, der Individualität. Man kann behaupten, jeder Mensch auf Erden könne grundsätzlich mit jedem andern sich aussprechen, und man kann behaupten, es gebe überhaupt keine zwei Menschen in der Welt, zwischen denen eine echte, lückenlose, intime Mitteilung und Verständigung möglich sei - eins ist so wahr wie das andre."

- Hermann Hesse, Das Glasperlenspiel


Die Kulturepoche der Piratenpartei


Was bei Baecker eine neue Kultur-Epoche ist, wird bei Peter Kruse deutlicher als Revolution klarer. Wir befinden uns mitten in einer (R)Evolution, die unsere bisherigen Machtverhältnisse von Wirtschaft und Politik völlig auf den Kopf stellen wird.

Dass bisherige Ideologien, Weltanschauungen und Werte völlig über den Haufen geworfen werden, ist dabei nur ein kleiner und fast unbedeutender Teil - angesichts einer Verschiebung der gesamten Macht vom "Anbieter zum Empfänger", wie Kruse das nennt.

Diese (R)Evolution wäre nur aufzuhalten, wenn das Internet aufgehalten, ausgeschaltet oder zerstört werden würde. Eine wirkliche Kontrolle wird nahezu unmöglich sein, so lange es freie Netze gibt und diese sich etablieren.

Wirtschaftsunternehmen, die es nicht schaffen, den Blickwinkel in die Netzwerke selbst hinein zu verlagern - werden nicht mitbekommen, was im Netz und um sie herum geschieht. Wer sich nicht anpasst, der wird aussortiert - wie Schlecker (man bemerke, dass Kruse bereits 2010 auf Schlecker hinweist!).

Genauso wird es Parteien ergehen, die den bereits angefahrenen Zug endgültig verpassen. Diese werden sich praktisch wie von selbst aussortieren - denn ihre Macht wird in großen Teilen auf organisierte Bürgerbewegungen übertragen sein ... falls sich nicht Politik selbst, im bisherigen Verständnis - überflüssig macht und ad absurdum führt.

In dem folgenden Video beginnt Kruse mit einer Beschreibung der Werte von "heavy usern" des Internets durch alle Altersklassen (also inkl. der sog. "digital natives"). Der Konflikt und die von Baecker beschriebene Überforderung zeigt sich dort deutlich. Genauso, wie uns heute weder Sprache, Schrift noch Buchdruck sonderlich beeindruckt - oder gar überfordert - wird auch das Internet in absehbarer Zeit absolut adaptiert und gewöhnlich geworden sein. Ein Teil, praktisch eine Hälfte der Wertevorstellungen udn somit Weltanschauungen, die von Kruse vorgestellt werden, wird es in dieser Form nicht mehr geben! 


Vortrag von Peter Kruse auf der re:publica2010 über "Whats Next
- Wie die Netzwerke Wirtschaft und Gesellschaft revolutionieren".

>>> Weitere Videos


"Wir haben Schwarmphänomene, weil Menschen sich in sozialen Kontexten natürlich auch verhalten können wie meinetwegen Staaten bildende Insekten. Aber das ist nicht unbedingt die höchste Stufe, derer wir fähig sind. Wir können uns natürlich reduzieren auf regelgeleitetes Verhalten und wenn wir das tun, dann kommt vielleicht so etwas wie eine „LaOla- Welle“ dabei raus oder sonst ein einfaches gruppendynamisches Selbstorganisationsphänomen. Aber ich würde die Fähigkeit zur kollektiven Intelligenzleistung ungern auf eine „LaOla- Welle“ reduzieren."

Peter Kruse



Bildmaterial: Gerd Altmann
Bunte Socken: Elke Salzer  
// pixelio.de

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