Montag, 10. September 2012

Entfernt sich die Piratenpartei von den Bürgern?

  • Werden die Bürger aktuell noch gefragt?

  • Bei welchen Fragen und politischen Entscheidungen müssen die Bürger eigentlich zwingend gefragt werden?
    • Sind die Bürger bei politischen Entscheidungen, die Leib und Leben der Bürger gefährden, zu fragen?
      (zB. Atommüll Endlager, Kriegseinsätze, ...)

  • Zu welchen Entscheidungen sind Volks- & Bürgerbegehren prinzipiell durchzuführen?
    (zB. gravierende Grundrechtsbeschneidungen, Veränderungen am Grundgesetz)
     
  • Wie wird mit Antworten der Bürger umgegangen oder vielleicht besser verfahren?
  • Wie positioniert sich die Piratenpartei, wenn der Bürgerwille klar ist (und die aktuelle Politik dem zuwider handelt)?
Aktuell ist der Fokus der Partei sehr nach INNEN gerichtet und das ist sicher auch gut so. Dabei sollte die ureigentliche Aufgabe der Vermittlung zwischen Bürgerwille und Politik nicht vergessen werden.

Mehr noch, wenn die Piratenpartei eigentlich einen Lösungsweg hat (und nicht unbedingt DIE Lösungen) - sich Lösungen stets aus diesem Lösungsweg ergeben, erneuern und basisdemokratisch wandeln (optimieren!) können, dann sollte der Lösungsweg vor lauter Einzellösungen nicht vergessen werden. 

Diese Tendenz ist allerdings bereits spürbar. Hoffentlich geht bei aller Demokratisierung auch der Piratenpartei (plötzlich 20.000 mehr Mitglieder, die nicht unbedingt den hohen Anspruch teilen?) der Lösungsweg, der sich praktisch mit allen mündigen lösungsorientierten Bürgern an einen Tisch setzt, als Prämisse nicht flöten ...

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen