Montag, 26. November 2012

Die Qual der Wahlverfahren

Gerd Altmann  / pixelio.de
  • ganz schön verfahren
    - oder: wo verfahren wir uns da hin?


    Das Betriebssystem der Piratenpartei ist gewisser Weise die eigene Satzung - vor allem die selbstgesetzten Regeln mit ihren Schnittstellen namens: Grundsatz/Programmpunkte, Satzungsänderung und allen weiteren eigenen Spielregeln. Zu diesen Schnittstellen zählen in erster Linie die Wahlverfahren, die allesamt Vor- & Nachteile haben.

    Es macht Sinn sich davon zu verabschieden, EINES der Wahlverfahren als das Beste herauszupicken. Die Piratenpartei, wenn diese ihren selbstgesetzten Auftrag der Basisdemokratie und Mitmachpartei erfüllen will, muss zum Vollprofi in der Entwicklung der verschiedensten nur vorstellbaren, rechtlich abgesicherten Wahlverfahren zugunsten von Ergebnissen werden:
Vor- & Nachteile im Überblick:
Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Schreibt mir einfach und ich ergänze Eure Vor- & Nachteile asap.
#Qualverfahren
  • Bundesparteitag:
    • Vorteile: 
      • Man trifft sich real vor Ort - die Anträge können "persönlich" und ohne die qualitativen Verluste fernmündlicher oder virtueller Kommunikation über das Podium / die Arena "besprochen" werden.
      • In vielen Fällen ist es mit Sicherheit das beste vor Ort und persönlich / haptisch Anträge zu besprechen und abzustimmen!
    • Nachteile: 
      • Aus verschiedenen Gründen kann nicht jeder teilnehmen - 2.000 von 35.000 Mitglieder, da kann / darf man eigentlich nicht unbedingt von (Basis-) Demokratie sprechen!
        • Gründe sind vor allem:
          • zeitlich: Zeitpunkt und Zeitspanne, Reisedauer
          • finanziell: Reisekosten, Unterkunft, Verpflegung
      • Wer nicht physisch teilnehmen kann, hat keine Chance mit abzustimmen!
      • Offensichtlich werden die Anträge nicht von allen durchgelesen. Wenn die Antragsreihenfolge nicht im Vorfeld klar ist, besteht kaum eine Chance, sich auf alle Anträge wirklich vorbereiten zu können. Anträge oder Teile können "durchrutschen". 
      • Warum kann ich eigentlich in LQFB meine Stimme deligieren und das wird als gut und demokratisch anerkannt - aber warum kann ich meine Stimme nicht zu einem BPT an eine Person meines Trauens weitergeben?? Wäre das nicht wirklich demokratisch, wenn ich mal nicht teilnehmen kann?

  • "dringende schriftliche Erfordernisse" / "Piratenbegehren"
    • Vorteile: 
      • Keine finanzielle Hürden zur Teilnahme (maximal Porto und Gebühren der Internetverbindung für Online-Diskussionen)
      • Keine technische Hürde: Warum auch immer, irgendwie mag nicht jeder LQFB
      • Keine räumlichen / zeitlichen Hürden, sofern "genug" Zeit gegeben wird, die Anträge Online zu diskutieren.
      • Es ist nahezu ausgeschlossen einen Antrag ohne persönliche und vollständige Auseinandersetzung mit diesem abzustimmen.
    • Nachteile: 
      • Der Diskurs kann nur offline, persönlich und privat in kleineren oder organisierten lokalen Kreisen im Vorfeld stattfinden.
      • Zur Abstimmung selbst findet kein Diskurs statt, sondern dieser ist meist privat im "stillen Kämmerlein"

  • dezentrale Parteitage:
    • Vorteile:
      • siehe Parteitage
      • die räumlichen und einzelne zeitliche Hürden (z.B. Resieaufwand) fallen
      • ein zusätzlicher Diskurs zum Streaming ist vor Ort möglich
    • Nachteile:
      • siehe Parteitage
      • hinzu kommen folgende Nachteile: Verbindungssicherheit und technische Hürden der Vernetzung verschiedener Veranstaltungsorte - aktuell keine Sicherheit / Gewähr auch wirklich teilnehmen und abstimmen zu können
      • Qualitätsverlust durch Übertragung gegenüber persönlicher Teilnahme (kann ausgeglichen werden durch den Diskurs vor Ort, der aber gleichzeitig vom Geschehen im Streaming ablenkt)

  • ständige Mitgliederversammlung
    • Vorteile:
      • zeitliche und womöglich auch räumliche Unabhängigkeit
      • theoretisch mit beliebigen Medien durchführbar - also auch schriftlich 
    • Nachteile:
      • je nach gewähltem Medium technische Hürden - oder im Fall von "Piratenbegehren" praktisch keine technische Hürden

  • LQFB
    • Vorteile:
      • relative zeitliche Unabhängigkeit
      • nahezu absolute räumliche Unabhängigkeit 
      • keine finanziellen Hürden
    • Nachteile:
      • technische Hürde, wenn auch minimal
      • Akzeptanz
      • nicht haptisch / physisch / vor Ort > viral halt.
      • man muss das Ding dann halt auch nutzen ;-)
      • Da es mir hier primär um die Vor- & Nachteile bzgl. der Zugangsvoraussetzungen (Avccess) geht, blende ich mal die Diskussion um: Klarnamen / Nachvollziehbarkeit / Gesinnungsdatenbank / usw. aus ...

Kommentare:

  1. Du hast Briefwahl, Urnenwahl, die Kombination der beiden ersteren und ein echtes Delegiertensystem vergessen.

    Alles hat Vor- und Nachteile, Liquid Feedback hat vor allem den Nachteil, dass durch sein wildwachsendes Delegationssystem schlimmere Machtkonzentrationen entstehen als durch ein "normales" Delegiertensystem...

    Ein System, das es den Benutzern erlaubt ihre Verantwortung so lange wegzuschieben bis ein einzelner totale Macht erhält ist für mich keine demokratische Alternative zu irgendetwas.

    Gruß,
    Justus

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  2. Danke für Dein Feedback!

    Für die Briefwahl plädiere ich hier: http://pir.at/piratenbegehren ("Piratenbegehren") und rot markiert habe ich die Stelle, wo ich nach Delegation meiner Stimme bei einem Parteitag frage.

    Auf LQFB werde ich nochmal gesondert eingehen, habe hier nur die Vor- & Nachteile bzgl. "Access / Zugang" aufgezählt und darauf hingewiesen, dass ich den Themenkomplex Klarnamen / Nachvollziehbarkeit / Gesinnungsdatenbank / usw. erstmal ausblende.

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    1. Ich plädiere inzwischen für ein Onlinediskussionssystem und eine Kombination aus Urwahl für die Massen und Briefwahl für Einzelfälle.
      Auf die Art kann man mit SÄA002 und einer geeigneten GO für die darin eingerichtete Mitgliederentscheidskommission sauber und schnell Onlineabstimmungen durchführen.

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  3. Was ist der Unterschied der Delegationssysteme?

    "Liquid Feedback hat vor allem den Nachteil, dass durch sein wildwachsendes Delegationssystem schlimmere Machtkonzentrationen entstehen als durch ein "normales" Delegiertensystem..."

    ???

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