M. Großmann / pixelio.de |
Was aber soll und vor allem, was kann überhaupt anders sein? Gibt es Grenzen der Veränderung und wenn ja, welch sind dies?
Diesen Artikel werde ich fortlaufend um Punkte erweitern, die eine grundlegend andere Politk charakterisieren und / oder ermöglichen.
"Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären diese verboten!"
Klar dürfte sein, dass wirkliche Veränderungen in der aktuellen Politik eher marginal oder nur sehr schwer möglich sind. Daher könnte sich eine genauere Betrachtung der Hebelwirkungen eventuell lohnen.
„Es gibt kein richtiges Leben im falschen.“ Theodor W. Adorno
Wirkliche positive Veränderung ist vielleicht nur innerhalb einem funktionierenden nachhaltigem System und Umfeld möglich. Daher muss unterschieden werden zwischen:
- Veränderungen innerhalb des bestehenden Systems auf übliche und eingefahrene Art und Weise
- Änderungen im Verhalten und in der Rangehensweise, die Einfluss auf die Art und Weise der Politik oder gar Entscheidungen haben können.
- ... und Optimierungen bzw. Behebungen von "Programmfehlern" am System selbst
Möglichkeiten:
- Eine (neue) Partei kann Themen transportieren, salonfähig machen und auf diese Weise zu tatsächlichen politischen Entscheidungen führen. Beispiel: Transparenz und das Hamburger Transparenzgesetz
- Der innerparteiliche Diskurs könnte (auch entsprechend der eigenen Vorstellungen von Transparenz) als öffentlicher Diskurs aufgefasst und vor allem gestaltet werden.
Die innerparteilichen Entscheidungen zu Lösungen (Programmpunkten des eigenen Parteiprogramms) könnten, wenn diese nicht nur transparent sind - sondern auch medial aufbereitet - nachvollziehbar und verständlich sein. Vor allem komplexe Sachfragen können so dem interessierten Bürger nahe gebracht und der Bürger zu Entscheidungen befähigt werden. Dazu müsste mit der Vorstellung gebrochen werden, dass politische Entscheidungen grundlegend zu komplex und unverständlich für den Bürger wären oder dieser zu faul bzw. beschäftigt für eine Einarbeitung wäre.Unabhängig davon müsste dem Bürger die Möglichkeit eines prinzipiellen Zugangs (Lern-Medien) geschaffen werden. - Wahlkampf: Den Wahlkampf neu gestalten? Wie wäre es, wenn einerseits die Entstehung von Parteiprogrammen transparent einsichtig ist - aber auch die Entscheidung und die Wahlmöglichkeiten in Fachfragen verständlich kommuniziert werden? Wie wäre es, wenn nicht nur Positionen als Schlagwörter und Claims posaunt werden, sondern man sich wirklich leicht verständlich, wie in ein Lernmedium (Bildungsauftrag / politische Willensbildung) in Fachthemen einarbeiten kann... sofern man interessiert ist? Wäre das nicht der von Habermas erwähnte öffentliche Diskurs und eine Form für die von Kant als friedensstiftend postulierte Publikative? Zumindest wäre es Politik, ganz nah am Bürger - ja sogar mit dem Bürger... anstelle an diesem vorbei...
- Konfliktmanagement: Besonders da Politik aus Konflikten und deren Lösung (oder zumindest den Versuchen zu Lösen bzw. Kompromisse zu finden) besteht, könnte eine neue Kommunikationskultur und eine Kultur Konflikte auch wirklich zu lösen (statt nur zu verwalten und öffentlich hetzend auszutragen) entstehen.
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