Wahlverfahren Teil I: Ergebnisse im Vergleich

1. Die wenigsten Barrieren treten bei der Briefwahl auf - Piratenbegehren, wie ich diese im Kontext der Piratenpartei getauft habe (Antrag an den Vorstand in Vorbereitung)

   

   Gerd Altmann / pixelio.de




2. Die Vorbereitung auf jegliche Wahl: Der eigentliche zentralste Punkt, der viel zu leicht übersehen wird, ist die Vorbereitung auf die Wahl.


1. Egal welches Wahlverfahren - eine crossmediale Vorbereitung ist in jedem Fall möglich. Eine solche fand auch zu vielen Themen TRANSPARENT statt.
   
   Hier zeigt sich bereits der Vogonismus. Es fehlt eine Zusammenführung der vielen transparenten Daten, Blogbeiträge, Videos, Mumble-Sessions, etc. 
   
   Wenn der öffentliche Diskurs zu einem Thema, wie z.B. zur Wirtschaft, nicht ausreichend war, dass die Piraten zum BPT thematisch vorbereitet sind - dann war der öffentliche Diskurs erst recht nicht ausreichend für die Wähler!
   
   Nein, ich verwechsel hier nichts! Ich sehe die Aufgabe der Piraten wahlthematische Diskurse in Tiefe und Breite so zu führen, dass sich ganz Deutschland eingeladen fühlt, an der Lösung der Krise mitzuwirken und bei allen Vorschlägen (und seien diese im LQFB) regelrecht mitfiebert.

   

   Lizenz: CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)

   
   
   Und nein, die Messlatte ist nicht zu hoch, dann es gibt gerade im Bereich Wirtschaft zahllose Videos sogenannter Experten - vergleichbar einem kleinen fachlichen Online-Sender.
   
   Es gibt tausende Seiten an Wiki- und Blogbeiträgen.
   
   Natürlich geht mehr und besser - aber was vor allem geht, das ist Übersicht, Aufarbeitung und die Parteikollegen bis zum letzten Wähler mit auf die Reise nehmen, die von Habermas "öffentlicher Diskurs" und von Kant "Publikative" (Freie Presse) genannt wurde!
   
   Da hilft Transparenz nichts, da wird diese im vorhandenen Übermass sogar schädlich - da hilft nur Übersichtlichkeit und Einführung (wie in Lernmedien).
   


2. Fachwissen: Das Fachwissen stellt zum jetzigen Zeitpunkt ein Ausschlusskriterium dar. Man sollte sich vor Augen führen, dass wir hier an Grundsatz- und Wahlprogramm arbeiten, die der Öffentlichkeit nicht nur zu kommunizieren sind - sondern ein öffentlicher Diskurs auszulösen ist.
   
   Die Herausforderung ist folglich, die zuvor erwähnte Ausarbeitung der Vorbereitungs-Phase nicht nur für die parteiinterne Wahl zu bündeln, sondern auch als Orientierungshilfe und Lernmedium (Auftrag zur politischen Willensbildung) für die Wähler!
3. 1. 
      

• Kommunikation in der Piratenpartei / SynCom
•  >>> siehe auch Access / Teilhabe bzgl. Transparenz

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Inhaltsverzeichnis dieser Voting-Analyse 

Wahlverfahren Teil A: Ausschluss-Kriterien

Die Ausschlusskriterien der Wahlverfahren im Einzelnen:

• Vorbereitung von 800+ Anträgen:



Lizenz: CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)

• In LQFB können 800+ Anträge natürlich ideal entwickelt und abgestimmt werden. Im Falle von Delegationen muss man dazu nichtmal wirklich mitwirken. Will man allerdings selbst abstimmen, zwingt dies zu einer permanenten Teilnahme und Einarbeitung in die Themen mit einem aktuell nicht näher zu beziffernden Zeitaufwand, der allerdings nicht jedem in ausreichendem Mass zur Verfügung steht.


• Beim "Piratenbegehren" ist die Ein- & Vorbereitung nur im Vorfeld oder im Rahmen begleitender Events möglich und nötig.


• Ausschlusskriterium "Vorbereitung": Prinzipiell zeigt sich für Parteitage, dass eine saubere Ein- & Abarbeitung vor Ort nur dann möglich ist, wenn die potenziell abzustimmenden Anträge (die Tagesordnung!) bereits im Vorfeld feststehen.
  Sind es wirklich potentiell 800+ Anträge, die bei einem Parteitag dran kommen können, sollten Lösungen für diejenigen gefunden werden, die (situativ) offline sind - dann besteht eine Abhängigkeit von funktionierender Technik bzw. privatem Laptop oder Offline-Einblick in die Anträge.
  Davon auszugehen, dass sich alle Anwesenden im Vorfeld adäquat in alle 800+ Anträge einarbeiten konnten, ist surreal. Von einer wirklichen Besprechung / Diskurs vor Ort zu sprechen ist grenzwertig.
  Die eigentliche Vorbereitung und Einarbeitung muss im Vorfeld stattfinden (was allerdings auch bei allen anderen Wahlformen der Fall ist).


• Zeitaufwand (für Teilnehmer):
• Ausschlusskriterium "Zeit":  
• Der Zeitaufwand, der bei LQFB notwendig ist, um ohne Delegationen alle Wahlen selbst mitzugestalten, ist nicht für jeden Menschen adäquat zu leisten - schliesslich muss man sich, nimmt man die Abstimmung ernst, in viele Themen erst einarbeiten.
• Ein Parteitag, bei dem Abwesende ihre Stimme aus Zeit- oder sonstigen Gründen nicht deligieren können, schliesst diese Personen aus.


• Fahrtkosten / Unterkunft: 
• Bei LQFB und schriftlicher Wahl fallen natürlich keine Fahrtkosten an. Ebenso fallen bei denjenigen, die ihre Stimme Deligieren, natürlich keine Fahrtkosten an.
• Ausschlusskriterium "Fahrtkosten": Soweit man seine Stimme bei Abwesenheit von einem Parteitag nicht deligieren kann, können Fahrtkosten ein Ausschlusskriterium sein.


• Ort:  
• Bei LQFB und dem Postweg spielt der Ort natürlich eine untergeordnete Rolle.
• Ausschlusskriterium "Ort": Können Abwesende (aus welchem Grund auch immer) von einem Parteitag ihre Stimme nicht deligieren, sind diese ausgeschlossen.


• Finanziell (für Teilnehmer): 
• Wie bei den Fahrtkosten ist davon auszugehen, dass Deligierte selbst oder indirekt den Kostenaufwand für Fahrt, Verpflegung, Unterbringung leisten können - und der Ort (sofern innerhalb von Deutschland) für jeden Deligierten erreichbar ist.
• Ausschlusskriterium "Finanzen": siehe "Fahrt / Unterkunft", "Ort" sowie "Kosten" 


• Kosten (für die Ausrichtung): 
• Was kostet wirkliche Basisdemokratie? Können die Kosten für die Partei ein wirkliches Argument sein, um die notwendigen Werkzeuge für Basisdemokratie zu optimieren?
• Die Kosten der Wahlverfahren werden umgelegt und in Form des Mitgliedsbeitrages gezahlt. Erst wenn dieser trotz Sozialrabatte eine Höhe erreichen würde, die für Einzelpersonen ein Ausschlusskriterium darstellen würde, wäre der Zugang begrenzt. Dies ist nicht der Fall und wahrscheinlich nicht zu erwarten. Dennoch dürfte ein Anstieg der Mitgliedsgebühren unvermeidlich sein, wenn der tatsächliche finanzielle Aufwand für möglichst optimale Basisdemokratie durchkalkuliert wird. 
• Wenn mir jemand die genauen ungefähren Kosten / Aufwände für Parteitage, Einladungsschreiben aller Mitglieder, LQFB-Betrieb (bitte inkl. ehrenamtlichen Arbeitskräften) nennen könnte, wäre ich sehr dankbar und übertrage diese.
• Im Fall der Piratenbegehren gehe ich bis zur endgültigen Klärung davon aus, dass ein Einladungsschreiben genügt und evtl. sogar das Wahlformular online ausgedruckt werden kann (die Kosten also in der Höhe eines Rundschreibens per Post liegen!)!


• Fachwissen: 
• Durch "Themenparteitage" könnte dafür gesorgt werden, dass das entsprechende Fachwissen auch ausreichend vor Ort ist - bzw. wäre es legitim zu verlangen, sich entsprechend einzuarbeiten. 
• Ausschlusskriterium "Fachwissen": Ohne Delegierte wäre man in LQFB gezwungen sich in jedes Thema einzuarbeiten. Das kann nicht verlangt werden und daher schliesst fehlendes Fachwissen Einzelpersonen bei einzelnen Wahlen aus - was sicherlich so manchen nicht davon abhält seine Stimme gefühlt zu vergeben.


• Technische Hürden: 
• Bei Parteitagen und Piratenbegehren liegen praktisch keine "Technischen Hürden" vor.
• Ausschlusskriterium "Technik":
• Natürlich sind die Ausschlusskriterien bei LQFB äusserst gering, wenn man mal die Bearbeitungszeit bzw. klare Ansprechpartner für Zugänge aussen vor lässt. Dennoch sind diese vorhanden, weshalb die Workshops für alle Tools der Piraten von besonderer Bedeutung sind. Aber auch die sonstigen Ablehnungsgründe für LQFB habe ich (auch der Einfachheit halber) unter den "Technischen Hürden" abgelegt, denn in der Regel handelt es sich um die Ablahnung einzelner technischer Elemente und Folgen von LQFB, die Mitglieder der Piratenpartei von einer Nutzung abhalten.


• Kommunikation: 
• Der Fokus sollte primär auf der Kommunikation im Vorfeld vor den eigentlichen Wahlergebnissen liegen.
• Ausschlusskriterium "Kommunikation":
• Nur auf Parteitagen ist die Zeit der Aussprache / des Diskurses begrenzt und kann auch durch Schliessung der Redeliste zum Ausschluss von Kommunikation führen.
• Auch die Art und Weise der Kommunikation (auf Parteitagen "Podiumsgespräche" statt z.B. "Netzwerkgespräche") formen die Kommunikation und die Ergebnisse mit. Diese müsste allerdings speziell untersucht werden, inwiefern die Art der Kommunikation evtl. einzelne Charaktere davon abhält in die Kommunikation einzusteigen. Ob dies Ausschlusskriterium wirklich vernachlässigbar ist, wage ich zu bezweifeln ...


• Crossmedialer Diskurs im Vorfeld:
• Nur zur Erinnerung: Der crossmediale Diskurs IM VORFELD ist bei jedem Wahlverfahren möglich!!
• Bei Briefwahl ist dieser Diskurs geradezu notwendig! 


• Diskurs zur Abstimmung selbst (zum Zeitpunkt der Abstimmung): 
• Ausschlusskriterium "Diskurs zum Abstimmungszeitpunkt":
• Wer nicht vor Ort sein kann (aus welchem Grund auch immer), ist vom Diskurs ausgeschlossen. Natürlich kann der Event optional online mitverfolgt werden - aber eine wirkliche (online-) Kommunikation / Interaktion / Partizipation ist aktuell (!) nicht möglich!
• Bei Briefwahl ist ein Diskurs zum Zeitpunkt der Abstimmung nur optional möglich, wenn entsprechende (lokale) Events veranstaltet werden, in deren Abschluss die Briefwahl eingesandt wird.


• Persönlich / "haptisch" vor Ort: 
• Ausschlusskriterium der "persönlichen Anwesenheit vor Ort":
• Bei LQFB und Briefwahl ist keine persönliche Anwesenheit imanent vorgesehen - aber nicht grundsätzlich auszuschliessen. Optional ist möglich, vorstellbar und zu empfehlen, entsprechende Events auszurichten, wo dieser Vorteil vor Ort lokal (oder gar privat) genossen werden kann.
• Abwesende und Deligierende sind natur aus nicht vor Ort und diesbzgl. ausgeschlossen.


• Volle Basis: 
• Jede Wahl bei den Piraten ist potentiell eine Urwahl, denn stets sind alle Mitglieder eingeladen und wahlberechtigt. Die Frage ist nur, welche Ausschlusskriterien eine Teilnahme verhindern.
• Ausschluss von Teilen der Basis:
• Nur Parteitage schliessen faktisch Teile der Basis aus - aber auch bei LQFB sind Teile durch die teils fehlende Akzeptanz ausgeschlossen. 


• Geheime Wahl:
• Geheime Wahl ist in allen Wahlverfahren möglich.
• Ausschlusskriterium "Geheime Wahl": Nur bei LQFB schliesst die Geheime Wahl gleichzeitig die Nachvollziehbarkeit aus und kommt daher nur bedingt in Frage.

Legende: 

In GRÜN sind die Elemente, die FREI VON BARRIEREN sind - ROT kennzeichnen STARK EINGESCHRÄNKTE Bereiche.

Zunächst vergleiche ich nur LQFB in einer Version mit bzw. ohne Möglichkeit zu deligieren. Hinzu kommt an dieser Stelle das schriftliche Begehren, also das Piraten-Begehren (vergleichbar mit Volks- & Bürgerbegehren), das bereits in der Satzung der Piratenpartei ermöglicht wird.

Den gesamten Kontext um Klarnamen, Gesinnungs-Datenbank, etc. lasse ich zunächst aus, weil sich diese nicht um "Barrieren" als solche drehen. Bei etwas Zeit und Analyse werde ich mich dem Thema extra mal stellen.

Worauf ich allerdings eingegangen bin, ist die Frage nach geheimer Wahl, denn diese kann sehr wohl als eine Art Zugangs-Voraussetzung betrachtet werden. Geheim ist bei LQFB nach Pavel Mayer prinzipiell möglich - allerdings zu Lasten der Nachvolliehbarkeit und somit Sicherheit. 

Parteitage: Ich habe die Parteitage aufgeteilt in reine Delegierten-Parteitage (wie diese üblicher Weise bei den anderen Parteien vorkommen - also keine Urwahlen) und Piraten-Parteitage (also als Urwahlen) - wobei ich eine aktuell nicht existente Variante an Piratenparteitagen hinzugefügt habe, wo auch Abwesende ihre Stimme deligieren können.

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Übersicht der Analyse von Wahlverfahren

Wahlverfahren Teil VI: Liquid Feedback

toonpool.com

Aufgrund meiner Artikel über die Wahlverfahren und meiner Antragsformulierung für ein "Piratenbegehren" habe ich einiges an Feedback bekommen. 

Daher habe ich mich entschlossen den Vergleich der Wahlverfahren nochmals umfänglich zu machen - ausschliesslich aus dem Blickwinkel der Zugangsvoraussetzungen (Access) zur jeweiligen Urwahl.





LQFB in der jetzigen Form erzwingt permanente Teilnahme. 

Warum sind die endgültigen Abstimmungen eigentlich nicht zyklisch zu fixen Terminen - monatlich, zweimonatlich oder gar vierteljährlich, um die Beteiligung zu erhöhen? Das würde kurzfristigen (da wichtigen) Abstimmungen nicht im Wege stehen.

Diese permanente Teilnahme ist natürlich ein zeitlicher Ausschlussfaktor, der nur mit Delegation einigermassen ausgehebelt werden kann. Dies betrifft auch und besonders das Fachwissen - ohne Delegation gäbe es einen zwingenden Ausschluss. Dabei spielt eigentlich weniger eine Rolle, wer die Delegation wie nutzt - nicht einmal ob die Delegation wirklich sinnvoll genutzt wird. Die Möglichkeit zur Partizipation ist wichtiger, als die tatsächliche Beteiligung. Die verschiedenen Arten an Delegation lassen zudem erahnen, dass Delegationen selbt optimiert werden können (zB. zyklischer Verfall).

Theoretisch ist in LQFB mit Delegation die volle Basis stimmberechtigt und fähig - auch wenn dies faktisch unwahrscheinlich ist. Ohne Delegation ist dies jedoch ausgeschlossen.

Die technischen Hürden sind sicherlich minimal - die verschiedenen Ablehnungsgründe von LQFB leider nicht. Die insgesamten Umstände der Ablehnung lassen LQFB und somit leider auch die sMV zumindest nicht auf den ersten Plätzen bzgl. Basisdemokratie / Access auftauchen.

Der bedeutendste Knackpunkt ist die Geheime Wahl, die zwar möglich ist - aber nur zu Lasten der Nachvollziehbarkeit. Damit ist LQFB für Geheime Wahlen eigentlich ausgeschlossen, wenn wir keinen unsicheren Wahlcomputer wollen. Und genau daher kommt die Argumentation für Klarnamen, die Geheime Wahl ausschliesst und aus jedem Teilnehmer einen transparenten Politiker bzgl. seinem Abstimmverhalten macht.


Links zum Thema:

• the tale of liquid feedback
• PiVote, eine E-Voting-Lösung der Schweizer Piraten
• Liquid Democracy in der Piratenpartei - Neue Chancen für die innerparteiliche Demokratie? Offenes Notizbuch einer Magisterarbeit 
• Kurz notiert: Programmfindung - Tirsales 
• Piratenumfrage von 2011 - Sebastian Jabbusch (pdf)
• Zum Thema Delegation: Individualismus der Piraten, Kollektivismus der Anderen   
• Liquid Feedback und das Wahlgeheimnis - Piraten Pankow
• Liquid Feedback - maha 
• Liquid-Feedback vor Start bei der Piratenpartei - netzpolitik 
• LiquidFeedback in der Piratenpartei: Datenschutz, Transparenz und das private Politische - Carta 
• Online-Parteitage:
• Die Piratenpartei und Basisdemokratie - DIE WELT
• Online-Parteitage sind zulässig - merkur-online / dpa
• Kampffeld virtuelle Politik: Sind Parteitage erlaubt, Demonstrationen aber nicht? - Hintergrund
• Online-Parteitage rechtlich möglich - Flaschenpost
•  

Liquid Democracy in der Piratenpartei: Eine Neue Chance für die innerparteiliche Demokratie im 21 Jahrhunde...

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Übersicht der Analyse von Wahlverfahren

Die Qual der Wahlverfahren

Gerd Altmann  / pixelio.de

• ganz schön verfahren
  - oder: wo verfahren wir uns da hin?
  
  Das Betriebssystem der Piratenpartei ist gewisser Weise die eigene Satzung - vor allem die selbstgesetzten Regeln mit ihren Schnittstellen namens: Grundsatz/Programmpunkte, Satzungsänderung und allen weiteren eigenen Spielregeln. Zu diesen Schnittstellen zählen in erster Linie die Wahlverfahren, die allesamt Vor- & Nachteile haben.
  
  Es macht Sinn sich davon zu verabschieden, EINES der Wahlverfahren als das Beste herauszupicken. Die Piratenpartei, wenn diese ihren selbstgesetzten Auftrag der Basisdemokratie und Mitmachpartei erfüllen will, muss zum Vollprofi in der Entwicklung der verschiedensten nur vorstellbaren, rechtlich abgesicherten Wahlverfahren zugunsten von Ergebnissen werden:
• Aktuell gibt es laut Bundessatzung nur zwei Wege, um am eigenen Uhrwerk und Maschinenraum etwas zu drehen: Wahlen auf dem Bundsparteitag und bei "dringenden Erfordernissen" (die nicht näher beschriebenen sind), das schriftliche Einreichen (von 2/3 der Piraten (was ebenso nicht definiert ist).
• Geplant und experimentiert wird mit:
• dezentralen Parteitagen, was etwas eingeschlafen erscheint - finde leider kein Update
• ständige Mitgliederversammlung
• eine zentrale Rolle spielt natürlich LQFB - und sei dies nur für Meinungsbilder.

Vor- & Nachteile im Überblick:
Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Schreibt mir einfach und ich ergänze Eure Vor- & Nachteile asap. #Qualverfahren

• Bundesparteitag:
• Vorteile: 
• Man trifft sich real vor Ort - die Anträge können "persönlich" und ohne die qualitativen Verluste fernmündlicher oder virtueller Kommunikation über das Podium / die Arena "besprochen" werden.
• In vielen Fällen ist es mit Sicherheit das beste vor Ort und persönlich / haptisch Anträge zu besprechen und abzustimmen!
• Nachteile: 
• Aus verschiedenen Gründen kann nicht jeder teilnehmen - 2.000 von 35.000 Mitglieder, da kann / darf man eigentlich nicht unbedingt von (Basis-) Demokratie sprechen!
• Gründe sind vor allem:
• zeitlich: Zeitpunkt und Zeitspanne, Reisedauer
• finanziell: Reisekosten, Unterkunft, Verpflegung
• Wer nicht physisch teilnehmen kann, hat keine Chance mit abzustimmen!
• Offensichtlich werden die Anträge nicht von allen durchgelesen. Wenn die Antragsreihenfolge nicht im Vorfeld klar ist, besteht kaum eine Chance, sich auf alle Anträge wirklich vorbereiten zu können. Anträge oder Teile können "durchrutschen". 
• Warum kann ich eigentlich in LQFB meine Stimme deligieren und das wird als gut und demokratisch anerkannt - aber warum kann ich meine Stimme nicht zu einem BPT an eine Person meines Trauens weitergeben?? Wäre das nicht wirklich demokratisch, wenn ich mal nicht teilnehmen kann?


• "dringende schriftliche Erfordernisse" / "Piratenbegehren"
• Vorteile: 
• Keine finanzielle Hürden zur Teilnahme (maximal Porto und Gebühren der Internetverbindung für Online-Diskussionen)
• Keine technische Hürde: Warum auch immer, irgendwie mag nicht jeder LQFB
• Keine räumlichen / zeitlichen Hürden, sofern "genug" Zeit gegeben wird, die Anträge Online zu diskutieren.
• Es ist nahezu ausgeschlossen einen Antrag ohne persönliche und vollständige Auseinandersetzung mit diesem abzustimmen.
• Nachteile: 
• Der Diskurs kann nur offline, persönlich und privat in kleineren oder organisierten lokalen Kreisen im Vorfeld stattfinden.
• Zur Abstimmung selbst findet kein Diskurs statt, sondern dieser ist meist privat im "stillen Kämmerlein"


• dezentrale Parteitage:
• Vorteile:
• siehe Parteitage
• die räumlichen und einzelne zeitliche Hürden (z.B. Resieaufwand) fallen
• ein zusätzlicher Diskurs zum Streaming ist vor Ort möglich
• Nachteile:
• siehe Parteitage
• hinzu kommen folgende Nachteile: Verbindungssicherheit und technische Hürden der Vernetzung verschiedener Veranstaltungsorte - aktuell keine Sicherheit / Gewähr auch wirklich teilnehmen und abstimmen zu können
• Qualitätsverlust durch Übertragung gegenüber persönlicher Teilnahme (kann ausgeglichen werden durch den Diskurs vor Ort, der aber gleichzeitig vom Geschehen im Streaming ablenkt)


• ständige Mitgliederversammlung
• Vorteile:
• zeitliche und womöglich auch räumliche Unabhängigkeit
• theoretisch mit beliebigen Medien durchführbar - also auch schriftlich 
• Nachteile:
• je nach gewähltem Medium technische Hürden - oder im Fall von "Piratenbegehren" praktisch keine technische Hürden

• LQFB
• Vorteile:
• relative zeitliche Unabhängigkeit
• nahezu absolute räumliche Unabhängigkeit 
• keine finanziellen Hürden
• Nachteile:
• technische Hürde, wenn auch minimal
• Akzeptanz
• nicht haptisch / physisch / vor Ort > viral halt.
• man muss das Ding dann halt auch nutzen ;-)
• Da es mir hier primär um die Vor- & Nachteile bzgl. der Zugangsvoraussetzungen (Avccess) geht, blende ich mal die Diskussion um: Klarnamen / Nachvollziehbarkeit / Gesinnungsdatenbank / usw. aus ...