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Donnerstag, 13. Dezember 2012

Wahlverfahren Teil 0: Übersicht


Jedes Wahlverfahren bei der Piratenpartei ist im Prinzip eine Urwahl - prinzipiell kann jeweils die gesamte Basis abstimmen. Daher lohnt sich ein Blick auf die Zugangsvoraussetzungen / Barrieren (Access).


 Obwohl man jetzt denken könnte, dass hier die einzelnen Wahlverfahren GEGENEINANDER abgewogen werden - eigentlich geht es darum, dass sich die verschiedenen Wahlverfahren wechselseitig ergänzen. Vor allem Änderungswünsche müssen erst noch die Hürde parteiinterner Abstimmungen bewältigen - ausser beim "Piratenbegehren", denn das steht bereits jetzt in der Bundessatzung. 

Man müsste es nur noch umsetzen (nicht als umfangreiche und kostspielige Briefwahl als solche, sondern eine einfache top-down Information "Hallo Leute, schickt mal Eure schriftliche Stellungnahme zu dieser Liste an Anträgen". Ohne eine solche "Informierung" wird es nie zur notwendigen 2/3 Mehrheit bei einer solchen schriftlichen Wahl kommen!)!
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Mittwoch, 12. Dezember 2012

Wahlverfahren Teil B: Delegationen

Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de  / pixelio.de
Der Zeitaufwand der Wahl und der Vorbereitung - aber auch das notwendige Fachwissen - kann situativ oder phasenweise delegiert werden, wenn diese Punkte kein Ausschlusskriterium sein sollen.

Delegationen werden häufig kritisiert, ermöglichen aber auch gleichzeitig jemandem, der nicht ausreichend Zeit für diese Aufwände hat, sich bei der Wahl repräsentiert zu fühlen. 

Prinzipiell zeigen sich Delegationen (so fern dennoch eine Urwahl potentiell möglich ist) als basisdemokratischer denn ohne Delegation!

Ich verstehe die Problematik der Superdelegierten sehr wohl - empfinde die Funktion delegieren zu können aber grundsätzlich als basisdemokratisch. Der Inhaber der Stimme fühlt sich repräsentiert - und das ist erstmal das Wichtigste. Die Frage sei erlaubt, ob sich alle, die ihre Stimme abgeben, auch wirklich repräsentiert fühlen - ob diese zyklisch überprüfen, was mit ihrer Stimme gemacht wird??
Ändern diese dann ggfs. auch ihre Delegationen oder lassen viele diese (auch ohne Klarheit über die tatsächlichen Entscheidungen) einfach weiterlaufen?

 Ohne Delegation würden Teilnehmer aus einer ganzen Reihe von Gründen ausgeschlossen werden - und das ist zu vermeiden. Beteiligung kann nicht erzwungen werden und wie bei jeder Bewegung müssen die Piraten damit leben, dass sich nur ein Teil der Mitglieder wirklich engagiert. Die Rahmenbedingungen hierfür kann man verbessern - aber mehr oder wirklichen Ausschluss sollte man vermeiden.

In der Analyse der Wahlverfahren habe ich bei den Parteitagen eine Form von Delegationen beigefügt, die nicht mit dem Delegierten-System üblicher Parteitage verwechselt werdendarf . Es ist ein Unterschied, ob prinzipiell Delegierte gewählt werden müssen, oder ob Abwesende ihre Stimme delegieren können.

Die verschiedenen Arten von Delegationen, die es gibt, habe ich noch nicht durchschaut und analysiert. Diese deuten jedoch darauf hin, dass Delegationen in ihrer Art und Weise optimiert werden können (z.B. auch zyklischer Verfall automatischer Delegationen). Vielleicht macht sich da ja mal jemand an diese Analyse oder vielleicht gibt es ja bereits eine Übersicht??

>>> Voting-Software Überblick <<<
Übersicht der Analyse von Wahlverfahren
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Samstag, 8. Dezember 2012

Voting - Software: Teil V "Votorola"

Votorola ist eine Software-Umgebung zur Abbildung demokratischer Entscheidungsfindung mit vielen Beteiligten. Sie eignet sich sowohl zur Abstimmung über Wahlkandidaten, als auch für direktdemokratische Gesetzgebungsverfahren oder zur gemeinsamen Entwicklung politischer Strategien.
Die grundsätzliche Funktionsweise besteht darin, dass alle Benutzer direkt miteinander kommunizieren und sich dabei zu immer größeren Wahlbündnissen formieren können, die für einen bestimmten Wahlkandidaten, einen bestimmten Gesetzgebungsvorschlag oder eine bestimmte Verfahrensweise stehen.

Technisch besteht die Software aus einer Webanwendung, die in der Programmiersprache Java geschrieben ist und webserverseitig einen Tomcat-Server sowie Linux als Betriebssystem benötigt. Als Plattform für abstimmungsbegleitende Unterlagen wie Vorschläge, Argumente, Diskussionen usw. kommt MediaWiki zum Einsatz, also die bewährte Software, auf der Wikipedia basiert. Als Datenbanksystem wird das ebenfalls bewährte Produkt PostgreSQL verwendet.. Das System ist nach oben hin frei skalierbar, indem Server, die jeweils eine lokale Ebene (z.B. einen Wahlkreis, eine Gemeinde) managen, in einem Pyramidensystem zusammengeschlossen werden.

Votorola ist OpenSource unter MIT Licence. Derzeit befindet sich die Entwicklung noch im Alpha-Stadium. Im Dezember 2007 wurde das Projekt gestartet. Zum Redaktionszeitpunkt dieses Artikels ist die Version 0.2.2 aktuell. Das Produkt ist jedoch schon einsatzfähig und es gibt Testinstallationen.

Entwickler von Votorola sind der Deutsche Thomas von der Elbe und der Kanadier Michael Allan.


Das WikiBlog rund um Webworking und digitale Gesellschaft von SELFHTML-Gründer Stefan Münz 


 
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Freitag, 7. Dezember 2012

Wahlverfahren Teil I: Ergebnisse im Vergleich

  1. Die wenigsten Barrieren treten bei der Briefwahl auf - Piratenbegehren, wie ich diese im Kontext der Piratenpartei getauft habe (Antrag an den Vorstand in Vorbereitung)
    Gerd Altmann / pixelio.de


  2. Die Vorbereitung auf jegliche Wahl: Der eigentliche zentralste Punkt, der viel zu leicht übersehen wird, ist die Vorbereitung auf die Wahl.

    1. Egal welches Wahlverfahren - eine crossmediale Vorbereitung ist in jedem Fall möglich. Eine solche fand auch zu vielen Themen TRANSPARENT statt.

      Hier zeigt sich bereits der Vogonismus. Es fehlt eine Zusammenführung der vielen transparenten Daten, Blogbeiträge, Videos, Mumble-Sessions, etc. 

      Wenn der öffentliche Diskurs zu einem Thema, wie z.B. zur Wirtschaft, nicht ausreichend war, dass die Piraten zum BPT thematisch vorbereitet sind - dann war der öffentliche Diskurs erst recht nicht ausreichend für die Wähler!

      Nein, ich verwechsel hier nichts! Ich sehe die Aufgabe der Piraten wahlthematische Diskurse in Tiefe und Breite so zu führen, dass sich ganz Deutschland eingeladen fühlt, an der Lösung der Krise mitzuwirken und bei allen Vorschlägen (und seien diese im LQFB) regelrecht mitfiebert.
      Lizenz: CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)


      Und nein, die Messlatte ist nicht zu hoch, dann es gibt gerade im Bereich Wirtschaft zahllose Videos sogenannter Experten - vergleichbar einem kleinen fachlichen Online-Sender.

      Es gibt tausende Seiten an Wiki- und Blogbeiträgen.

      Natürlich geht mehr und besser - aber was vor allem geht, das ist Übersicht, Aufarbeitung und die Parteikollegen bis zum letzten Wähler mit auf die Reise nehmen, die von Habermas "öffentlicher Diskurs" und von Kant "Publikative" (Freie Presse) genannt wurde!

      Da hilft Transparenz nichts, da wird diese im vorhandenen Übermass sogar schädlich - da hilft nur Übersichtlichkeit und Einführung (wie in Lernmedien).

      2.
    2. Fachwissen: Das Fachwissen stellt zum jetzigen Zeitpunkt ein Ausschlusskriterium dar. Man sollte sich vor Augen führen, dass wir hier an Grundsatz- und Wahlprogramm arbeiten, die der Öffentlichkeit nicht nur zu kommunizieren sind - sondern ein öffentlicher Diskurs auszulösen ist.

      Die Herausforderung ist folglich, die zuvor erwähnte Ausarbeitung der Vorbereitungs-Phase nicht nur für die parteiinterne Wahl zu bündeln, sondern auch als Orientierungshilfe und Lernmedium (Auftrag zur politischen Willensbildung) für die Wähler!




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Inhaltsverzeichnis dieser Voting-Analyse 
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Wahlverfahren Teil A: Ausschluss-Kriterien

Die Ausschlusskriterien der Wahlverfahren im Einzelnen:
  • Vorbereitung von 800+ Anträgen:
    • Lizenz: CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)
    • In LQFB können 800+ Anträge natürlich ideal entwickelt und abgestimmt werden. Im Falle von Delegationen muss man dazu nichtmal wirklich mitwirken. Will man allerdings selbst abstimmen, zwingt dies zu einer permanenten Teilnahme und Einarbeitung in die Themen mit einem aktuell nicht näher zu beziffernden Zeitaufwand, der allerdings nicht jedem in ausreichendem Mass zur Verfügung steht.

    • Beim "Piratenbegehren" ist die Ein- & Vorbereitung nur im Vorfeld oder im Rahmen begleitender Events möglich und nötig.

    • Ausschlusskriterium "Vorbereitung": Prinzipiell zeigt sich für Parteitage, dass eine saubere Ein- & Abarbeitung vor Ort nur dann möglich ist, wenn die potenziell abzustimmenden Anträge (die Tagesordnung!) bereits im Vorfeld feststehen.
      Sind es wirklich potentiell 800+ Anträge, die bei einem Parteitag dran kommen können, sollten Lösungen für diejenigen gefunden werden, die (situativ) offline sind - dann besteht eine Abhängigkeit von funktionierender Technik bzw. privatem Laptop oder Offline-Einblick in die Anträge.
      Davon auszugehen, dass sich alle Anwesenden im Vorfeld adäquat in alle 800+ Anträge einarbeiten konnten, ist surreal. Von einer wirklichen Besprechung / Diskurs vor Ort zu sprechen ist grenzwertig.
      Die eigentliche Vorbereitung und Einarbeitung muss im Vorfeld stattfinden (was allerdings auch bei allen anderen Wahlformen der Fall ist).

  • Zeitaufwand (für Teilnehmer):
    • Ausschlusskriterium "Zeit":  
      • Der Zeitaufwand, der bei LQFB notwendig ist, um ohne Delegationen alle Wahlen selbst mitzugestalten, ist nicht für jeden Menschen adäquat zu leisten - schliesslich muss man sich, nimmt man die Abstimmung ernst, in viele Themen erst einarbeiten.
      • Ein Parteitag, bei dem Abwesende ihre Stimme aus Zeit- oder sonstigen Gründen nicht deligieren können, schliesst diese Personen aus.

  • Fahrtkosten / Unterkunft: 
    • Bei LQFB und schriftlicher Wahl fallen natürlich keine Fahrtkosten an. Ebenso fallen bei denjenigen, die ihre Stimme Deligieren, natürlich keine Fahrtkosten an.
    • Ausschlusskriterium "Fahrtkosten": Soweit man seine Stimme bei Abwesenheit von einem Parteitag nicht deligieren kann, können Fahrtkosten ein Ausschlusskriterium sein.

  • Ort:  
    • Bei LQFB und dem Postweg spielt der Ort natürlich eine untergeordnete Rolle.
    • Ausschlusskriterium "Ort": Können Abwesende (aus welchem Grund auch immer) von einem Parteitag ihre Stimme nicht deligieren, sind diese ausgeschlossen.

  • Finanziell (für Teilnehmer): 
    • Wie bei den Fahrtkosten ist davon auszugehen, dass Deligierte selbst oder indirekt den Kostenaufwand für Fahrt, Verpflegung, Unterbringung leisten können - und der Ort (sofern innerhalb von Deutschland) für jeden Deligierten erreichbar ist.
    • Ausschlusskriterium "Finanzen": siehe "Fahrt / Unterkunft", "Ort" sowie "Kosten" 

  • Kosten (für die Ausrichtung): 
    • Was kostet wirkliche Basisdemokratie? Können die Kosten für die Partei ein wirkliches Argument sein, um die notwendigen Werkzeuge für Basisdemokratie zu optimieren?
    • Die Kosten der Wahlverfahren werden umgelegt und in Form des Mitgliedsbeitrages gezahlt. Erst wenn dieser trotz Sozialrabatte eine Höhe erreichen würde, die für Einzelpersonen ein Ausschlusskriterium darstellen würde, wäre der Zugang begrenzt. Dies ist nicht der Fall und wahrscheinlich nicht zu erwarten. Dennoch dürfte ein Anstieg der Mitgliedsgebühren unvermeidlich sein, wenn der tatsächliche finanzielle Aufwand für möglichst optimale Basisdemokratie durchkalkuliert wird. 
    • Wenn mir jemand die genauen ungefähren Kosten / Aufwände für Parteitage, Einladungsschreiben aller Mitglieder, LQFB-Betrieb (bitte inkl. ehrenamtlichen Arbeitskräften) nennen könnte, wäre ich sehr dankbar und übertrage diese.
    • Im Fall der Piratenbegehren gehe ich bis zur endgültigen Klärung davon aus, dass ein Einladungsschreiben genügt und evtl. sogar das Wahlformular online ausgedruckt werden kann (die Kosten also in der Höhe eines Rundschreibens per Post liegen!)!

  • Fachwissen: 
    • Durch "Themenparteitage" könnte dafür gesorgt werden, dass das entsprechende Fachwissen auch ausreichend vor Ort ist - bzw. wäre es legitim zu verlangen, sich entsprechend einzuarbeiten. 
    • Ausschlusskriterium "Fachwissen": Ohne Delegierte wäre man in LQFB gezwungen sich in jedes Thema einzuarbeiten. Das kann nicht verlangt werden und daher schliesst fehlendes Fachwissen Einzelpersonen bei einzelnen Wahlen aus - was sicherlich so manchen nicht davon abhält seine Stimme gefühlt zu vergeben.

  • Technische Hürden: 
    • Bei Parteitagen und Piratenbegehren liegen praktisch keine "Technischen Hürden" vor.
    • Ausschlusskriterium "Technik":
      • Natürlich sind die Ausschlusskriterien bei LQFB äusserst gering, wenn man mal die Bearbeitungszeit bzw. klare Ansprechpartner für Zugänge aussen vor lässt. Dennoch sind diese vorhanden, weshalb die Workshops für alle Tools der Piraten von besonderer Bedeutung sind. Aber auch die sonstigen Ablehnungsgründe für LQFB habe ich (auch der Einfachheit halber) unter den "Technischen Hürden" abgelegt, denn in der Regel handelt es sich um die Ablahnung einzelner technischer Elemente und Folgen von LQFB, die Mitglieder der Piratenpartei von einer Nutzung abhalten.

  • Kommunikation: 
    • Der Fokus sollte primär auf der Kommunikation im Vorfeld vor den eigentlichen Wahlergebnissen liegen.
    • Ausschlusskriterium "Kommunikation":
      • Nur auf Parteitagen ist die Zeit der Aussprache / des Diskurses begrenzt und kann auch durch Schliessung der Redeliste zum Ausschluss von Kommunikation führen.
      • Auch die Art und Weise der Kommunikation (auf Parteitagen "Podiumsgespräche" statt z.B. "Netzwerkgespräche") formen die Kommunikation und die Ergebnisse mit. Diese müsste allerdings speziell untersucht werden, inwiefern die Art der Kommunikation evtl. einzelne Charaktere davon abhält in die Kommunikation einzusteigen. Ob dies Ausschlusskriterium wirklich vernachlässigbar ist, wage ich zu bezweifeln ...

  • Crossmedialer Diskurs im Vorfeld:
    • Nur zur Erinnerung: Der crossmediale Diskurs IM VORFELD ist bei jedem Wahlverfahren möglich!!
    • Bei Briefwahl ist dieser Diskurs geradezu notwendig! 

  • Diskurs zur Abstimmung selbst (zum Zeitpunkt der Abstimmung): 
    • Ausschlusskriterium "Diskurs zum Abstimmungszeitpunkt":
      • Wer nicht vor Ort sein kann (aus welchem Grund auch immer), ist vom Diskurs ausgeschlossen. Natürlich kann der Event optional online mitverfolgt werden - aber eine wirkliche (online-) Kommunikation / Interaktion / Partizipation ist aktuell (!) nicht möglich!
      • Bei Briefwahl ist ein Diskurs zum Zeitpunkt der Abstimmung nur optional möglich, wenn entsprechende (lokale) Events veranstaltet werden, in deren Abschluss die Briefwahl eingesandt wird.

  • Persönlich / "haptisch" vor Ort: 
    • Ausschlusskriterium der "persönlichen Anwesenheit vor Ort":
      • Bei LQFB und Briefwahl ist keine persönliche Anwesenheit imanent vorgesehen - aber nicht grundsätzlich auszuschliessen. Optional ist möglich, vorstellbar und zu empfehlen, entsprechende Events auszurichten, wo dieser Vorteil vor Ort lokal (oder gar privat) genossen werden kann.
      • Abwesende und Deligierende sind natur aus nicht vor Ort und diesbzgl. ausgeschlossen.

  • Volle Basis: 
    • Jede Wahl bei den Piraten ist potentiell eine Urwahl, denn stets sind alle Mitglieder eingeladen und wahlberechtigt. Die Frage ist nur, welche Ausschlusskriterien eine Teilnahme verhindern.
    • Ausschluss von Teilen der Basis:
      • Nur Parteitage schliessen faktisch Teile der Basis aus - aber auch bei LQFB sind Teile durch die teils fehlende Akzeptanz ausgeschlossen. 

  • Geheime Wahl:

Legende: 

In GRÜN sind die Elemente, die FREI VON BARRIEREN sind - ROT kennzeichnen STARK EINGESCHRÄNKTE Bereiche.

 Zunächst vergleiche ich nur LQFB in einer Version mit bzw. ohne Möglichkeit zu deligieren. Hinzu kommt an dieser Stelle das schriftliche Begehren, also das Piraten-Begehren (vergleichbar mit Volks- & Bürgerbegehren), das bereits in der Satzung der Piratenpartei ermöglicht wird.

 Den gesamten Kontext um Klarnamen, Gesinnungs-Datenbank, etc. lasse ich zunächst aus, weil sich diese nicht um "Barrieren" als solche drehen. Bei etwas Zeit und Analyse werde ich mich dem Thema extra mal stellen.

 Worauf ich allerdings eingegangen bin, ist die Frage nach geheimer Wahl, denn diese kann sehr wohl als eine Art Zugangs-Voraussetzung betrachtet werden. Geheim ist bei LQFB nach Pavel Mayer prinzipiell möglich - allerdings zu Lasten der Nachvolliehbarkeit und somit Sicherheit. 

 Parteitage: Ich habe die Parteitage aufgeteilt in reine Delegierten-Parteitage (wie diese üblicher Weise bei den anderen Parteien vorkommen - also keine Urwahlen) und Piraten-Parteitage (also als Urwahlen) - wobei ich eine aktuell nicht existente Variante an Piratenparteitagen hinzugefügt habe, wo auch Abwesende ihre Stimme deligieren können.


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Wahlverfahren Teil II: Briefwahl bzw. "Piratenbegehren" im Vergleich

Norbert Staudt / pixelio.de
Aufgrund meiner Artikel über die Wahlverfahren und meiner Antragsformulierung für ein "Piratenbegehren" habe ich einiges an Feedback bekommen. 

 Daher habe ich mich entschlossen den Vergleich der Wahlverfahren nochmals umfänglich zu machen - ausschliesslich aus dem Blickwinkel der Zugangsvoraussetzungen (Access) zur jeweiligen Urwahl.

Die wenigsten Barrieren / Hürden und damit die - aus diesem Blickwinkel basisdemokratischste Variante von allen - ist die schriftliche Wahl, also das Piratenbegehren.

Das Argument, dass hierbei kein Diskurs möglich sei, ist hinfällig, denn IN ALLEN FÄLLEN ist der Diskurs im Vorfeld der Wahl möglich und sogar nötig - und zum Zeitpunkt der Wahl IMMER eingeschränkt (je nach Medium oder Wahl der Kommunikationsform).

Es stimmt allerdings, die schriftliche Wahl ist die einzige Variante, wo zum Zeitpunkt der Wahl selbst kein Diskurs enthalten ist - und bei allen anderen Varianten ist der Diskurs (ob online oder vor Ort) Bestandteil des jeweiligen Wahlverfahrens.

Das hält aber niemand davon ab entsprechende Wahlveranstaltungen mit Diskurs und persönlichem Kennenlernen zu veranstalten, zu deren Abschluss der Wahlschein eingeschickt wird. Der Diskurs ist also optional möglich - und nicht prinzipiell ausgeschlossen. Diese Punkte können folglich kein wirkliches Gegenargument sein.

So kann sogar das entsprechende notwendige Fachwissen oder zumindest guter vertrauenswürdiger Rat (eine eigene Meinung) zu 500+ Anträgen gebildet und diese wirklich abgestimmt werden. Da man unausgegorene Anträge einfach abwählt, entfällt bereits ein nicht unbedeutender Teil der Anträge - wie auch diejenigen, die nicht allgemeinverständlich genug formuliert sind (am Ende soll es ja der Wähler begreifen!).


Kosten für Fahrt, Unterkunft und Verpflegung sowie sämtliche technischen Hürden entfallen und maximal das Porto fällt an. Im Gegensatz zu den meisten anderen Wahlverfahren ist somit die volle Basis absolut möglich und die zu erwartende Wahlbeteiligung am höchsten.


Links zum Thema:
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Übersicht der Analyse von Wahlverfahren
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Wahlverfahren Teil III: Der Parteitag der Piraten im Vergleich

CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)
Aufgrund meiner Artikel über die Wahlverfahren und meiner Antragsformulierung für ein "Piratenbegehren" habe ich einiges an Feedback bekommen. 

 Daher habe ich mich entschlossen den Vergleich der Wahlverfahren nochmals umfänglich zu machen - ausschliesslich aus dem Blickwinkel der Zugangsvoraussetzungen (Access) zur jeweiligen Urwahl.
 


Im Vergleich zu allen anderen Wahlverfahren schneidet ein üblicher Parteitag, wie ihn die Piraten veranstalten, fast am schlechtesten ab - gefolgt von einem Parteitag üblicher Parteien und ihren Delegationen. 

 Zur Veranschaulichung habe ich auch eine (noch) nicht existente Variante von Parteitagen hinzugefügt, bei der Abwesende die Möglichkeit haben, ihre Stimme zu deligieren. (Bitte nicht verwechseln mit einem üblichen Delegations-System handelsüblicher Parteien!)

 Eine der wichtigsten Erkenntnisse dürfte sein, dass 500+ Anträge nicht vorbereitet werden können, wenn die Tagesordnung nicht bereits im Vorfeld feststeht und sich somit die tatsächlichen Anträge, auf die man sich vorbereiten muss,  reduzieren.

"in Bochum hatten wir 2.000 Piraten und 700 Anträge – bei minimalen fünf Minuten pro Antrag kommen 7.000.000 Minuten zusammen, das sind 14.583 Arbeitstage!"

Dazu gruppiert sich das Ausschlusskriterium "Fachwissen", denn bei 500+ Anträgen kann ebenso wenig davon ausgegangen werden, dass auch das notwendige Fachwissen wirklich basisdemokratisch repräsentativ oder überhaupt vor Ort ist. Wenn Abwesende ihre Stimme deledieren können, sieht dies natürlich anders aus!

"Es geht darum, dass die Piratenpartei zwar einerseits lautstark verkündet, wie basisdemokratisch und revolutionär es doch ist, dass jedes Mitglied beim BPT selbst mitentscheiden und Anträge stellen kann – anderseits aber Augenklappen über beiden Augen trägt, wenn es darum geht, dass diese physische Anwesenheit dazu führt, dass die Mehrheit der Piraten selbst in der CDU besser repräsentiert wären: Da hätten sie zumindest die Hoffnung, dass ihr gewählter Delegierter ihre Interessen vertritt."

Bei jedem (!) Wahlverfahren ist ein crossmedialer Diskurs im VORFELD möglich! Darauf weise ich explizit hin, weil in einigen Fällen - wie auch bei Parteitagen - die Vorbereitung NUR im Vorfeld wirklich möglich ist!

Alle Varianten, die vor Ort durchgeführt werden, haben natürlich keine technischen Hürden (ausser man wäre vor Ort auf das Internet angewiesen;-), die Möglichkeit geheimer Wahlen - und geniessen den Vorteil sich persönlich kennenlernen und austauschen zu können. Dafür kommen bei den meisten TeilnehmerInnen Fahrtkosten, Verpflegung und Übernachtung hinzu. Ausserdem begrenzt die Redezeit.

Einfach mal DANKE sagen ...!!!
 
Bei der Piratenpartei ist jede Wahl eine Urwahl - theoretisch sind alle Mitglieder  stimmberechtigt. Nur durch Parteitage, wo Abwesende delegieren können, wird dies basisdemokratische Potential ausgereizt. Ohne diese Möglichkeit ist eine möglichst vollumfängliche Basis absolut unmöglich.
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Wahlverfahren Teil IV: Themenparteitage

CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)
Aufgrund meiner Artikel über die Wahlverfahren und meiner Antragsformulierung für ein "Piratenbegehren" habe ich einiges an Feedback bekommen. 

 Daher habe ich mich entschlossen den Vergleich der Wahlverfahren nochmals umfänglich zu machen - ausschliesslich aus dem Blickwinkel der Zugangsvoraussetzungen (Access) zur jeweiligen Urwahl.

Themenparteitage unterscheiden sich von üblichen Parteitagen in wenigen aber essentiellen Punkten: Es kommt nicht zu einem Übermass an Anträgen und selbst wenn, dann zu einem überschaubaren - und es ist davon auszugehen, dass das notwendige Fachwissen in seiner basisdemokratischen Breite vor Ort ist.

Dies ist natürlich noch mehr der Fall, wenn Abwesende ihre Stimme delegieren können. Nur dann spielen auch die finanziellen Barrieren keine Rolle - ansonsten verhindern diese, wie auch die örtlichen / räumlichen Kapazitäten die breite Anwesenheit der Basis.

Selbst bei Delegation bleibt die Redezeit begrenzt und kann ausgrenzen. Wie immer (!) empfiehlt sich der crossmediale Diskurs im Vorfeld.

Zum Abstimmungszeitpunkt können Abwesende nur passiv per Streaming teilnehmen, ausser diese könnten ihre Stimme delegieren. In der jetzigen Variante sind diese ausgeschlossen.

Natürlich können nur diejenigen haptisch vor Ort sein, die nicht abwesend sind ;-) - aber eine virtuelle oder delegierende Teilnahme und somit eine breite Basis ist zumindest vorstellbar. 
  

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Wahlverfahren Teil V: Dezentrale Parteitage

CC-BY-SA 3.0 Daniel Neumann (@The_DanielSan)
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Dezentrale Parteitage sind ein sehr interessantes Experiment. Das Hauptargument, dass diese damit besser erreichbar wären, ist allerdings zweitrangig. Denn sicherlich ist die Anreise für einen Teil von Deutschland kürzer - aber wer will bei 2-3 Std. Anreise Abends nochmals heim fahren und dann morgens wieder los? Wer an Übernachtung spart, hat in der Regel höhere Fahrtkosten. Allerdings, wer sowieso übernachtet, hat zu einem Teil weniger Fahrt - aber das gilt eben nur für einen Teil von Deutschland. Interessant sind dezentrale Parteitage eigentlich erst bei Events, die sich über mehrere Länder ziehen - für Amerika wäre das wirklich von Vorteil.

 Der Aufwand für die Vorbereitung, Einarbeitung in 500+ Anträge und das notwendige Fachwissen, ändert sich bei dezentralen Parteitagen nicht.

 Ohne Delegation, wie Parteitage der Piraten aktuell nunmal sind, grenzen auch dezentrale Parteitage Abwesende aus den verschiedensten Ausschlusskriterien aus. Der Vorteil der Anwesenheit vor Ort ist in Form von Redezeit und der Art der Kommunikation begrenzt. Auch aus Gründen der Vorbereitung ist der crossmediale Diskurs im Vorfeld zwingend.

 Die volle Basis wäre nur zumindest theoretisch möglich, wenn Abwesende ihre Stimme delegieren könnten.


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Wahlverfahren Teil VI: Liquid Feedback

toonpool.com
Aufgrund meiner Artikel über die Wahlverfahren und meiner Antragsformulierung für ein "Piratenbegehren" habe ich einiges an Feedback bekommen. 

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LQFB in der jetzigen Form erzwingt permanente Teilnahme. 

Warum sind die endgültigen Abstimmungen eigentlich nicht zyklisch zu fixen Terminen - monatlich, zweimonatlich oder gar vierteljährlich, um die Beteiligung zu erhöhen? Das würde kurzfristigen (da wichtigen) Abstimmungen nicht im Wege stehen.

 Diese permanente Teilnahme ist natürlich ein zeitlicher Ausschlussfaktor, der nur mit Delegation einigermassen ausgehebelt werden kann. Dies betrifft auch und besonders das Fachwissen - ohne Delegation gäbe es einen zwingenden Ausschluss. Dabei spielt eigentlich weniger eine Rolle, wer die Delegation wie nutzt - nicht einmal ob die Delegation wirklich sinnvoll genutzt wird. Die Möglichkeit zur Partizipation ist wichtiger, als die tatsächliche Beteiligung. Die verschiedenen Arten an Delegation lassen zudem erahnen, dass Delegationen selbt optimiert werden können (zB. zyklischer Verfall).

Theoretisch ist in LQFB mit Delegation die volle Basis stimmberechtigt und fähig - auch wenn dies faktisch unwahrscheinlich ist. Ohne Delegation ist dies jedoch ausgeschlossen.

Die technischen Hürden sind sicherlich minimal - die verschiedenen Ablehnungsgründe von LQFB leider nicht. Die insgesamten Umstände der Ablehnung lassen LQFB und somit leider auch die sMV zumindest nicht auf den ersten Plätzen bzgl. Basisdemokratie / Access auftauchen.

Der bedeutendste Knackpunkt ist die Geheime Wahl, die zwar möglich ist - aber nur zu Lasten der Nachvollziehbarkeit. Damit ist LQFB für Geheime Wahlen eigentlich ausgeschlossen, wenn wir keinen unsicheren Wahlcomputer wollen. Und genau daher kommt die Argumentation für Klarnamen, die Geheime Wahl ausschliesst und aus jedem Teilnehmer einen transparenten Politiker bzgl. seinem Abstimmverhalten macht.


Links zum Thema:

Liquid Democracy in der Piratenpartei: Eine Neue Chance für die innerparteiliche Demokratie im 21 Jahrhunde...


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