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Mittwoch, 4. Dezember 2013

Ausweg aus dem Wunderland #Zwangsversteigerung

Der einzige Ausweg war die abgeblasene Versteigerung des Erbpachtvertrages!!

Wohlgemerkt: Es geht aktuell um den Pachtvertrag, der durch eine Zwangsversteigerung "entschuldet" werden könnte! Dieser Vertrag ist nicht geheim - er ist nur nicht öffentlich ;)

Würde das Land über eine Liegenschaftstochter den Vertrag ersteigern (wie geplant war) - wäre dieser entlastet und schuldenfrei und der Senat / Fonds könnte einen völlig neuen Vertrag ausschreiben, "angemessenen" Pachtzins & Förderung aushandeln oder gar verkaufen: und mittlerweile weit mehr verdienen, als der ganze Zirkus gekostet hat - und kostet!!

Es gab sicher einen langen eitlen Zeitpunkt, wo man sich sinnvoll hätte einigen sollen - aber der ist arrogant vorbei und die explodierenden Kosten, Ausfälle, fortlaufende und schon fast fahrlässigen Vernichtung von Werten aller Art lässt eigentlich nur eine Zwangsversteigerung  als Ausweg zu.


"VORHER - NACHHER" - Photo:(c) Werner Wilkening


Ich glaube man muss verrückt sein, wenn man den aktuellen Pachtvertrag ersteigern will - wenn man nicht jetzt schon um Anpassungen weiss (um aus den geheimen Absprachen und vor allem auch Auflagen heraus oder herum zu kommen).

Oder man kauft ihn als Liegenschaftsfonds (-Tochter) aus der eigenen Schuld durch eine Zwangsversteigerung heraus ... und schreibt die Verträge dann neu aus bzw. verkauft ... natürlich diesmal völlig transparent (während man die alten Verträge still undheimlich verschwinden lassen kann).


Wenn ich ehrlich bin, dann war dies einer der intelligentesten und sinnigsten offensichtlich gewordenen politischen Schachzüge, die ich bislang kennenlernen durfte. Das traute ich der Politik bislang nicht zu - wahrscheinlich weil ein solches Ausmaß an Intelligenz sonst nur in Hinterzimmern vorkommt.

Es dürfte auch selten sein, dass solch ein Schachzug wirklich im SInn der Bürger ist - und diesmal war es das einzig sinnvolle, was der Senat für die Bürger hätte tun können (das setzt natürlich voraus, dass der Senat im Anschluß was sinnvolles für den Spreepark im Hinterkopf hat...).

Die im Bezirk aktivste, dem Plänterwald verbundene Bewegung ist die AG pro Plänterwald

Geheim is' dieser Vertrag ja nich' - er ist ja nur nich' öffentlich ;)

Interessanter Weise kann ein Erbpachtvertrag beliehen werden - vergleichbar einer Liegenschaft oder Immobilie. Und dieser Vertrag wurde beliehen (!) - lauter "Schatzkarten" wurden als Gegenwert hinterlegt...

Dabei wechselten ganz reale "Goldstücke" in Politikertaschen. Mittlerweile ist der Spreepark so ziemlich an die Wand gefahren und zahllose Investoren sind verscheucht...

Zuletzt versuchte Berlin über eine Tochter des eigenen Liegenschaftsfonds diesen Pachtvertrag zurück zu ersteigern - um ihn neu ausschreiben zu können. Es ist anzunehmen, dass ein Jahrzehnte alter Pachtvertrag, der von Schmiergeldern und Strippenziehern nur so trieft, "den heutigen Umständen nicht mehr gerecht wird". ;)

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit resultieren die meisten aktuellen Probleme aus der Intransparenz des Vertrages. Daher war die Forderung der Piratenpartei, den Vertrag offenzulegen, nur konsequent - und ebenso wurde dies "natürlich" abgelehnt (Protokolle / open document).

Berlin hat es irgendwie mit Geheimverträgen - wie ja auch bei den Wasser-Geheimverträgen.


Die Auflösung des Vertrages, was die Besitzerin Witte anbot, wollte der Senat nicht - wahrscheinlich geht es um eine Abfindung (schließlich werten so ein paar Fahrgeschäfte ein Grundstück auf, das einem so ein Senat im laufenden Betrieb auch gerne mal plötzlich zum Naturschutzgebiet erklärt!).

Gleichzeitig würden Millionen Euro der Bürgschaft des Landes fällig werden :)

Und die Deutsche Bank hat soeben mal 10 Mio. einstige Schulden in eine Abschreibung von 30 Millionen € (*mimimi*) verzaubert - und will bei einer evtl. "frühzeitigen" Auslöse sicher ein paar Millionen in Bar und Auswertungen.


"Käpten Slaughter und seine Bande - oder Der Schatz der Bounty"
seiner Zeit in selbigem Park mit der Stuntcrew Babelsberg aufgeführt
Photo: (c) 1999 Werner Wilkening

FILM - TALK - MUSIK:

Film:
- "Die versunkene Weltausstellung" (rbb)
- "Achterbahn" (Peter Dörfler)
- "Berlin verkauft Berlin" (Gabriele Denecke)

Gäste:
- Baustadtrat Rainer Hölmer
- Sabrina Witte, Tochter der Betreiber (eingeladen)
- VertreterInnen der Initiative "Bürgerpark im Plänterwald"

Musik:
- IG Blech - die Kapelle mit der Lizenz zum Tröten

 

FILM - TALK - MUSIK
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Der alte Vergnügungspark verkommt in seinem Dornröschenschlaf immer mehr. Die Steuerschulden werden größer. Im Sommer 2013 wurde die Zwangsversteigerung um das Erbbaurecht des Spreeparks dieses Jahres abgebrochen. Nachdem sowohl eine private Gesellschaft, als auch der Liegenschaftsfonds Berlin bis auf 2,5 Millionen Euro mitboten, beantragte das Finanzamt Treptow-Köpenick den Abbruch der Versteigerung, vermutlich, weil der Liegenschaftsfonds ohne eine weitere Abstimmung im Abgeordnetenhaus kein höheres Gebot machen konnte. Bisher wurde kein neuer Versteigerungstermin angesetzt. 


Wir befürworten den Rückkauf des Vertrags durch die Stadt Berlin, aber wollen keine Verhandlungen im Hinterzimmer. Wir wollen Mitreden und unsere Ideen einfließen lassen. Aus diesem Grund laden wir euch ein am 13.12. ins Ballshaus Rixdorf zu kommen.
Bringt eure Ideen und Zukunftsvisionen für den Spreepark mit!

13. Dezember 2013, Einlass 19:00 - Beginn 20:00 Uhr
Ballhaus Rixdorf, Kottbusser Damm 76
Eintritt: SPENDE