Recht auf Nahrung - Recht auf Kapital

Das GRUND-NAHRUNGS-EINKOMMEN (FIAN), das in der Lage ist den Welt-Hunger abzuschaffen, finde ich persönlicher wichtiger als das "Bedingungslose Grundeinkommen".

Es kostet die Industrie-Nationen 1 % des BruttoSozialProduktes. 

Ein Volks- & Bürgerbegehren könnte reichen, damit Deutschland mit gutem Beispiel voran geht.

Es ist mehr als nur vorstellbar auch andere Länder hierfür zu begeistern und in demokratischen Umsetzungen zu begleiten.

Auch und gerade in der Krise ist es möglich ein Prozent für die Abschaffung des globalen Hungers zu leisten. Die Abschaffung des Hungers ist eine der größten Leistungen, welche die Menschheit überhaupt vollbringen kann. Damit wird eine bedeutende Wurzel von Gewalt beseitigt. "Überbevölkerung" ist ein ursächlich auf Hunger und Armut basierendes Problem. Eine ganze Kette von Problemen wird sich hierdurch lösen, geradezu entfesseln können. Die Abschaffung des Hungers in der Welt wirkt sich auch direkt auf die Wirtschaft aus. Die hungernden Bevölkerungsanteile werden somit zur Partizipation auch am Markt befähigt, sich in Form von Produkten und Dienstleistungen bzw. dem kreativen Ausdruck beteiligen zu können. Natürlich wird sich dies auch positiv wirtschaftlich auf eine Exportnation wie Deutschland auswirken - auch wenn rein monetäre Aspekte kein Argument gegen die Abschaffung des Hungers sein sollten.

Wenn wir so etwas wie "Grundeinkommen" zunächst für die Ärmsten realisieren, dann haben wir auch nicht das Problem von "Wirtschafts-Flüchtlingen", die angeblich alle BGE-Länder zu fluten drohen. Grund-NAHRUNGS-Einkommen ist auch der ideale Testlauf für globale, tansnationale oder lokale Versionen des Grundeinkommens.

Jean Ziegler - Von 2000 bis 2008 war er UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung – zuerst im Auftrag der Menschenrechtskommission, dann des Menschenrechtsrats – sowie Mitglied der UN-Task Force für humanitäre Hilfe im Irak. 2008 wurde Ziegler in den Beratenden Ausschuss des Menschenrechtsrats gewählt. Er ist ausserdem im Beirat der Bürger- und Menschenrechtsorganisation Business Crime Control.

Dies erlaubt auch einen Schwenk auf die Tatsache, dass wir für 12 Milliarden Menschen - also praktisch doppelt so viele wie vorhanden - zu Essen haben.

Ich bin der Überzeugung, dass ein "Grundeinkommen" lokal einfacher umzusetzen ist, wenn durch ein globales "Grundnahrungs-Einkommen" der Welthunger abgeschafft ist. Je stärker dies Gefälle ist, umso mehr nationale Probleme bzgl. "Währungs-Kompatibilität" ;-) und Zuwanderung entstehen erst. Globales Grund-Nahrungs-Einkommen ist die Grundlage für lokale Bedingungslose Grundeinkommen.

Wenn "so etwas wie ein BGE" eingeführt wird, ist darauf zu achten, dass dank der Kompromisse, die man mit anderen Parteien eingeht, am Ende nichts herauskommt, das letztlich unseren Sozialstaat abbaut und nur den Namen "Grundeinkommen", "Lebensgeld" oder ähnliches trägt. Was sich auch immer "BGE" o.ä. nennt, muss das Sozialwesen und unsere Errungenschaften wie die Gesundheitsversorgung insgesamt stärken und ausbauen. Es gibt eine ganze Reihe von Komponenten beim BGE, die nicht verbogen werden dürfen. Dafür gibt es sicherlich Stufen, wie z.B. weniger Bedingungen bei ALG I & II - wo die Realität näher auf das BGE zukommt. Eine Art Stufenplan ist vorstellbar und wichtig für die Verhandlungen, damit unser Wirtschafts- & Sozialsystem bei den nächsten "Reformen" NICHT über den Tisch gezogen wird. Es wäre nicht das erste mal ;-)

Interessante Rechnung zur Finanzierung des Grundeinkommens
- vor allem auch aus der Sicht der Ersparnisse

Die Frage nach der Finanzierung des Grundeinkommens ist sekundär, wenn man sich die Herausforderung der Demokratisierung des Geld-Systems insgesamt anschaut. Ein "Grundeinkommen" ohne demokratische Geldschöpfung ist für mich nur Kosmetik. 

Wenn die Geldschöpfung wieder in Bürgerhand ist, lohnt es sich genau hinzuschauen, was wir mit dem Profit daraus gemeinsam finanzieren und ermöglichen wollen. Auch und gerade bei den Wasserbetrieben, Bahn, Strom, ... aber auch den Banken, hat sich die Privatisierung (PPP) nicht bewährt, sondern von der schlechtesten Seite des Kapitalismus gezeigt. Eine wichtige Konsequenz aus der aktuellen Krise sollte sein, diesen Ausverkauf von "Bürger-Eigentümern" rückgängig zu machen - um nicht auch noch die Grundversorgungen zu verlieren.

Magnus Bankmann

Die wirtschaftliche Umsetzung der Problemlösung des Hungers über das Medium "GELD" zeigt auch die Notwendigkeit ein RECHT AUF KAPITAL einzufordern, welches die Partizipation erst möglich macht. Selbst um ein (Menschen-) Recht einzufordern, wird Kapital benötigt - das Rechtssystem impliziert geradezu ein Recht auf Kapital. Im Prinzip ist dies nur die Vergabe von Krediten. Die demokratische Geldschöpfung ist die Umsetzung des Rechts auf Kapital und Teilhabe, wenn jeder Mensch einen angemessenen Kreditrahmen zur Verfügung hat. Aktuell werden mit diesem Kreditrahmen nicht unbedingt Projekte des Gemeinwohls finanziert. Ob eine Bank rettungswürdig ist liegt daran was diese finanziert hat!

Die künftige Vergabe öffentlicher Aufträge wird sicherlich von ökologischen, sozialen und dem Gemeinwohl dienenden Standards abhängig werden. Unternehmen selbst müssen als juristische Personen mehr in die Verantwortung ihres eigenen Handelns genommen werden können. Nicht "GESUNDES" ist zu labeln - sondern giftiges, schädliches, vernichtendes, ... etc. ist gesetzlich zu unterlassen.

Komplementärwährungen wie Lokalwährungen und auch wirtschaftliche Tausch-Ringe (Bartering) sind rechtlich zu bestärken und wirtschaftlich zu fördern. Eine derart funktionierende "Infrastruktur" ist eine wichtige Absicherung gegen Krisen und scheint im Trend der Zeit zu liegen. 

ooooooo

Grundsätzlich glaube ich, dass eine Währungs-Vielfalt insgesamt gesünder ist und die "Leidwährung Euro" zu sehr überbewertet wird. Der Euro ist sinnvoll für den europäischen und globalen Handel. Das widerspricht nicht zusätzlichen ländereigene Währungen wie D-Mark & Co. Dies scheint mir - auch angesichts der Risiken - sicherer. Es scheint um sogar um eine Art Gleichgewicht zwischen lokalen und globalen Währungen zu gehen, um insgesamt eine Stabilität erreichen zu können.

Ich bin stark für eine Vereinfachung des Steuer-Systems und eine Umschulung der Steuerberater - aber die Finanzierung von BGE und Staatsaufgaben über eine reine Konsumsteuer alleine ist nicht sozial gerecht. Die oberen Einkommensschichten konsumieren nicht vergleichbar viel, wie diejenigen, die kaum zum sparen kommen. Die arbeitende Bevölkerung würde primär die Steurlast tragen. Ausgleichende Vermögens-, Tobin-, Maschinen- bzw. "Hortungs-" Steuern müssten hinzu.

© Mike Auerbach / Oxfam Deutschland
(Motiv frei nach Thomas Hesterberg)

Auch mein Ar*** demonstriert hier. Als ich das Bild bekam bewunderte ich zunächst meinen Körper - bis ich realisierte: oh ne, ich bin ja der daneben ;-)

• Die Bundesregierung verspricht seit Jahren die Gelder für die Armutsbekämpfung anzuheben - hält sich aber nicht daran und lügt somit öffentlich. Die versprochenen Leistungen sind umgehend nachzuholen!
  Quelle: http://www.oxfam.de/publikationen